Erstellt am 17. November 2014, 14:08

Johannis gewann Präsidentenwahl in Rumänien. In Rumänien hat der Siebenbürger Sachse Klaus Johannis überraschend die Präsidentenwahl gewonnen.

Der bürgerlich-liberale Bürgermeister von Sibiu (Hermannstadt) kam bei der Wahl auf 54,50 Prozent der Stimmen, wie das zentrale Wahlbüro am Montag nach Auszählung fast aller Stimmzettel mitteilte. Meinungsforscher hatten vorher seinen Gegenkandidaten, Premier Victor Ponta, als klaren Sieger gesehen.

Österreichs Bundespräsident Heinz Fischer gratulierte Johannis zur Wahl und erklärte, er werde Johannis "die bestmögliche Zusammenarbeit anbieten". "Ich werde der Präsident aller Rumänen sein", sagte Johannis am Montag. Er ist derzeit Vorsitzender der Nationalliberalen Partei (PNL). Nach seinem Amtsantritt muss er aus der Partei austreten. Der Siebenbürger Sachse wird mit seinem Amtsantritt im Dezember der einzige amtierende Staatspräsident eines EU-Landes sein, der einer nationalen Minderheit angehört.

Hohe Mobilisierung der Wähler

"Jetzt gehen wir an die Arbeit", betonte Johannis und verlangte, dass Ponta schnellstmöglichst dem Parlament den Budgetentwurf für 2015 vorlegt. Johannis befürchtet, dass die vielen Wahlkampfgeschenke Pontas den nächsten Etat belasten. Ponta, dem Förderung der Korruption vorgeworfen wird, regiert seit 2012 in einer Koalition mit der kleinen linken Splitterpartei UNPR und mit der Ungarn-Partei UDMR. Die nächste Parlamentswahl steht 2016 bevor. In Pontas Partei PSD wurden nach der Wahlniederlage allerdings Forderungen nach Pontas Rücktritt als Regierungschef laut.

Zu dem überraschenden Wahlsieg von Johannis dürfte die hohe Mobilisierung der Wähler beigetragen haben. In der ersten Wahlrunde vom 2. November lag Johannis noch um zehn Prozentpunkte hinter Ponta. Weil keiner der beiden dabei die absolute Mehrheit erreichte, wurde die Stichwahl notwendig. Dort lag die Wahlbeteiligung mit 62,04 Prozent um fast zehn Prozentpunkte höher als im ersten Wahlgang.

Unterstützung der Auslandsrumänen

Zudem beteiligten sich mehr als doppelt so viele Auslandsrumänen an der Wahl - wohl auch aus Ärger darüber, dass in der ersten Runde Tausende von ihnen ihre Stimme nicht abgeben konnten, weil die Konsulate den Ansturm nicht bewältigten. Auslandsrumänen wählen traditionell nicht links. Daher warfen Johannis' Anhänger der Regierung vor, den Urnengang dieser Wählergruppe absichtlich erschweren zu wollen. 

Auch bei der Stichwahl am Sonntag bildeten sich vor den Wahlbüros in Paris, London, Turin aber auch in Wien erneut lange Warteschlangen. In der französischen Hauptstadt ging die Polizei vor der rumänischen Botschaft mit Tränengas gegen aufgebrachte Rumänen vor, die bei der Schließung des Gebäudes am Abend versuchten, dort einzudringen, um dort noch ihre Stimme abzugeben. In Wien verlief die Wahl trotz langer Wartezeiten für die Stimmabgabe friedlich. Die Auslandrumänen konnten bis zum Abend alle ihre Stimme abgeben.