Erstellt am 29. April 2015, 15:17

von APA Red

Jugendreferenten denken Rauchverbot an. Die österreichischen Jugendreferenten aller Bundesländer wollen weitere Einschränkungen beim Verkauf von Zigaretten an Jugendliche unter 18 Jahren fachlich prüfen lassen.

Das haben die Referenten und Jugendministerin Sophie Karmasin (ÖVP) beschlossen, hieß es am Mittwoch seitens des steirischen Landesrates Michael Schickhofer (SPÖ).

Arbeitsgruppe soll eingesetzt werden

Neben dem Schwerpunkt Jugendbeteiligung seien die Themenbereiche Prävention und Deradikalisierung bei der zweitägigen Konferenz in Leoben behandelt worden. Beim Jugendschutz einigten sich die Politiker aus den Ländern, ein Rauchverbot für Unter-18-Jährige erst zu prüfen.

Eine Arbeitsgruppe zum Thema Rauchen soll eingesetzt werden. "Auf dieser Grundlage soll eine etwaige gemeinsame Anhebung des Schutzalters auf 18 Jahre sowie entsprechender Begleitmaßnahmen erörtert werden", hieß es in der Aussendung des Landesrates.

Schickhofer erklärte, dass voraussichtlich im Oktober die mit dem Jugendschutz betrauten Referenten unter Führung des Bundes zusammenkommen und das Rauchverbot für Minderjährige detaillierter besprechen werden.

Gesetzesänderung bis Anfang 2017?

Dabei soll diskutiert werden, wie zum einen mit dem Verkauf von Tabakwaren an unter 18-Jährige umgegangen wird, zum anderen auch wie der Konsum geregelt wird: "Wenn das Rauchen Unter-18-Jährigen verboten wird, muss geklärt werden, welche Konsequenzen es bei einem Verstoß gibt. Das ist noch völlig offen", erklärte der steirische Landesrat. Er fürchtet ein Aufweichen des steirischen Jugendschutzgesetzes, das in Sachen Kontrolle und Vollzug ein Vorbild für andere Bundesländer darstelle.

In die Arbeitsgruppe sollen auch Jugendliche und Organisationen, etwa aus dem Bereich Suchtprävention, in die Prüfung eingebunden werden.

Schickhofer könne sich vorstellen, dass eine etwaige Gesetzesänderung bundesweit 2016 oder Anfang 2017 in den Landtagen beschlossen werden könnte und dann zusammen mit dem Rauchverbot in der Gastronomie 2018 ein "Paket" in Kraft tritt. Der steirische Jugendreferent tendierte bisher trotz aller Diskussion eher zur Prävention statt einem neuen Verbot.