Erstellt am 21. Oktober 2015, 11:01

Juncker berief für Sonntag Sondergipfel ein. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat für Sonntag einen Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs zur Flüchtlingskrise auf der Balkanroute einberufen.

 |  NOEN, APA (AFP)

An dem Treffen nehmen die Regierungschefs von Österreich, Deutschland, Bulgarien, Kroatien, Mazedonien, Griechenland, Ungarn, Rumänien, Serbien und Slowenien teil, erklärte die EU-Kommission am Mittwoch.

"Es gibt Bedarf nach viel mehr Zusammenarbeit, mehr ausführlichen Gesprächen und unverzüglichen operativem Handeln", heißt es in einer Pressemitteilung der EU-Behörde. Ziel des Treffens sei es, sich auf "gemeinsame operative Schlussfolgerungen" zu einigen, die sofort umgesetzt werden sollen. Das Sondertreffen findet am Sonntag von 16.00 bis 19.00 Uhr am Berlaymont-Sitz der EU-Kommission in Brüssel statt, anschließend gibt es ein Abendessen der Regierungschefs.

Laut Bundeskanzleramt in Wien wurde der Sondergipfel auf Initiative der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) einberufen. Im Zentrum soll das Funktionieren der "Hotspots" zur Registrierung von Flüchtlingen und "funktionierende Rückführungsaktionen" an der EU-Außengrenze stehen.

Solche "Hotspots" sollen bis Ende November in Griechenland und Italien eingerichtet sein. An dem Sondergipfel am Sonntag in Brüssel nehmen den Angaben zufolge auch UNHCR-Chef Antonio Guterres, EU-Ratspräsident Donald Tusk, der luxemburgische Premier Xaxier Bettel, dessen Land aktuell den EU-Vorsitz innehat, sowie die Direktoren der EU-Grenzagentur Frontex und der Europäischen Stelle für Asylfragen (EASO) teil.

"In den kalten Wintermonaten geht es buchstäblich darum, Menschenleben zu retten", hieß es aus dem Bundeskanzleramt. Das Recht auf Asyl müsse gewährleistet sein. Jene Migranten, die kein Recht auf Asyl hätten, müssten aber in ihre Herkunftsländer zurückkehren. Daher stehe ein Funktionieren der "Hotspots" an der EU-Außengrenze im Zentrum der Beratungen.

Die EU-Außengrenze müsse mit "effizienten Hotspots" als Registrierungszentren gesichert werden. Es brauche auch funktionierende Rückführungsaktionen und Finanzhilfe für die Flüchtlingsbetreuung in der Region, hieß es weiter aus dem Bundeskanzleramt in Wien. Mit der Türkei müsse es eine bessere Zusammenarbeit in der Krise gehen. Im Bundeskanzleramt geht man davon aus, dass der Sondergipfel am Sonntag bis etwa 21.00 Uhr dauert.