Erstellt am 21. Juni 2014, 07:21

von APA Red

Kämpfe in Ukraine trotz Waffenruhe?. In der Ostukraine gilt seit dem späten Freitagabend eine einwöchige, einseitige Waffenruhe. Diese hatte Präsident Petro Poroschenko nach blutigen Kämpfen angeordnet, um den Weg für einen Frieden in der Region freizumachen.

Die Separatisten und der für den russischen Grenzschutz zuständige Inlandsgeheimdienst FSB berichteten jedoch am Samstag von weiteren Kämpfen in der Region.

Es gab zunächst keinen ausdrücklichen Vorwurf, dass proukrainische Kräfte die von Poroschenko angeordnete einwöchige Waffenruhe verletzt hätten. Poroschenko will während der Feuerpause rasch seinen Friedensplan umsetzen. Das Dokument sieht unter anderem vor, dass die prorussischen Aufständischen ihre Waffen niederlegen und besetzte Gebäude in den Städten der Gebiete Lugansk und Donezk wieder freigeben. Wer dies nicht tue, werde "vernichtet", hieß es.

Die Aufständischen machten umgehend deutlich, dass sie von dem Angebot Kiews nichts halten. Auch Moskau sah in dem Friedensplan Poroschenkos lediglich eine Aufforderung zur Kapitulation. Es fehle das zentrale Element, meinte der Kreml, und zwar das Angebot zum Dialog.

Die Aufständischen teilten mit, dass sie den Ankündigungen nicht glaubten. "Wir haben schon hundertmal von einer Waffenruhe seitens der Nationalgarde und der ukrainischen Armee gehört. Aber die Militäroperationen hören keine Minute auf", sagte der Donezker Separatistenanführer Andrej Purgin. "Niemand wird die Waffen niederlegen", sagte auch der Anführer Miroslaw Rudenko. Die Waffenruhe gilt offiziell bis zum Freitag, 27. Juni.

US-Präsident Barack Obama und sein französischer Kollege Francois Hollande begrüßten die Friedensinitiative Poroschenkos. Damit seien die Voraussetzungen für eine Entspannung und zur Aufnahme von Verhandlungen erfüllt, stellten Hollande und Obama bei einem Telefonat fest. Sollte es dabei keinen Fortschritt geben, würden neue Maßnahmen gegen Russland erörtert werden, hieß es.

Obama, Hollande und auch Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel forderten Moskau zum Abzug der russischen Truppen von der Grenze zur Ukraine auf. Zudem müssen der Strom von Waffen und Milizen über die Grenze gestoppt werden, sagte die beiden Staatschefs und Merkel demnach übereinstimmend.

Die USA warfen Russland vor, Panzer und Raketenwerfer an die Separatisten in der Ostukraine zu liefern. "Wir haben Informationen, dass zusätzliche Panzer zur Abfahrt vorbereitet wurden", sagte die Sprecherin im US-Außenamt, Jen Psaki, am Freitag (Ortszeit) in Washington.