Erstellt am 20. Oktober 2015, 14:42

von APA/Red

Griss will von Parteien nur ideelle Unterstützung. Irmgard Griss hat am Montagabend betont, dass sie bei einer Kandidatur für die Bundespräsidentschaft zwar Unterstützung von Parteien akzeptieren würde, allerdings nicht in finanzieller oder logistischer Hinsicht.

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Die endgültige Entscheidung über ein Antreten will sie voraussichtlich noch in diesem Jahr bekannt geben, sagte Griss in der ZiB2 des ORF.

Festlegen könne sie sich erst, sobald klar sei, ob das für den Wahlkampf notwendige Geld aufgebracht werden könne, so die durch die Leitung der Hypo-Untersuchungskommission bekannt gewordene ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofs. Um wie viel es da gehe, könne sie noch nicht beurteilen.

Beraten lässt sich Griss nach eigenen Angaben von niemandem, "das mache ich mit mir selber aus". Zu großen politischen Themen befragt gab sie an, für das Berufsheer gestimmt zu haben und für die Gleichstellung Homosexueller bei der Ehe zu sein. Beim Flüchtlingsthema pochte sie auf eine differenzierte Haltung zwischen einer Öffnung für alle und dem Hochziehen von Zäunen, ebenso wie bei der Frage, ob sie für oder gegen die gemeinsame Schule der Zehn- bis 14-Jährigen sei. Hier sprach sie sich für individuelle Förderung aus.

Zur Frage, ob sie FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache als Bundeskanzler angeloben würde, wenn er über die entsprechende Mehrheit verfüge, verwies Griss auf die Verfassung, an die sie sich halte. Wenn es die einzige Möglichkeit sei, eine regierungsfähige Exekutive zusammenzubringen, würde sie es tun. Letztlich sei dies die Entscheidung der Wähler, der Bundespräsident sei hier nur das letzte Glied.

Die SPÖ selbst hält sich bezüglich Kandidatur für die Bundespräsidentschaftswahl offiziell noch bedeckt. Die Partei werde ihre Entscheidung Anfang Dezember treffen, erklärte SPÖ-Chef und Bundeskanzler Werner Faymann am Dienstag nach dem Ministerrat.

Die Frage nach einem etwaigen Antreten der früheren OGH-Präsidentin Irmgard Griss kommentierten sowohl Faymann als auch Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner nicht. Dies sei eine Entscheidung, die alleine Griss zu treffen habe, meinte Faymann. Griss entscheide selbst und die ÖVP entscheide selbst, stellte Mitterlehner fest.

Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ), dem selbst Ambitionen auf das Amt des Bundespräsidenten nachgesagt werden, sah die mögliche Kandidatur von Griss "ganz entspannt". Von seiner eigenen Entscheidung werde man rechtzeitig hören, meinte er vor Journalisten. Unterstützung für Hundstorfer signalisierte der burgenländische SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl. Er geht auch davon aus, dass Hundstorfer den Sprung in die Hofburg schaffen kann, wie Niessl am Rande des SPÖ-Präsidiums betonte.

Auch sonst herrscht in der SPÖ Konsens, dass man es mit einem eigenen Kandidaten versuchen soll. Wiens Bürgermeister Michael Häupl beantwortete die entsprechende Frage mit einem klaren Ja. Wer für ihn da in Frage käme, sagte der Stadtchef freilich nicht.