Erstellt am 01. Oktober 2014, 16:27

von APA/Red

Karmasin verspricht grundlegende Kindergeld-Reform. 2016 soll es ein "Kinderbetreuungsgeld-Konto", kurz "KBG-Konto", statt der bisherigen nicht-einkommensabhängigen Bezugsvarianten geben.

Das hat Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) am Mittwoch anlässlich des Starts der entsprechenden Verhandlungen bekräftigt. Auch den von ihr gewünschten "Partnerschaftsbonus" will sie einbringen, hieß es in einer Aussendung.

Grundsätzlich gehe sie "ergebnisoffen" in die Verhandlungen, an denen neben den Vertretern von vier Ministerien und der Sozialpartner auch Vertreter des Familienpolitischen Beirates teilnehmen, betonte sie einmal mehr. Jedenfalls aber ist geplant, dass das Konto die derzeitigen Pauschalvarianten (von bis zu 14 Monaten Bezug bis zu maximal 36 Monaten) ablöst. Das einkommensabhängige Kindergeld werde deshalb beibehalten, weil es sich steigender Beliebtheit erfreue und auch bei den Vätern besonders gut ankomme, so Karmasin.

Als Leitlinien nannte Karmasin Flexibilität, Transparenz, Vereinfachung und mehr Väterbeteiligung. Letzteres soll auch durch den von ihr lancierten "Partnerschaftsbonus" erzielt werden. Demnach würden Eltern, die zu gleichen Teilen in Karenz gehen, "mit Zeit und/oder Geld belohnt werden". Generell soll es durch das "flexible Konto einfacher werden, sich Zeiten 'aufzusparen' und etwa beim Schuleintritt des Kindes zu nutzen".

KBG-Konto kommt 2016

Der Zeitplan ist bekannt: Bis Frühling 2015 soll die Arbeitsgruppe ihre Reformvorschläge erarbeiten, im Laufe des nächsten Jahres dann die politische Diskussion geführt werden. "Realisiert" werden soll das KBG-Konto mit 2016. Karmasin betonte, dass sie auch die Wünsche der Familien selbst mit einbeziehen wolle. Daher plant sie etwa "FamilyTalks" und lädt Väter und Mütter ein, sich per E-Mail oder Brief mit Vorschlägen einzubringen.

Rund 130.000 Personen beziehen Kindergeld, das Volumen beträgt den Ministeriumszahlen zufolge rund eine Milliarde Euro. Etwa 22 Prozent der Eltern nutzen die einkommensabhängige Variante. Die Langvariante wird von einem Großteil der Eltern (41,6 Prozent) genutzt, gefolgt von der Variante 20 Monate plus vier (Väterbeteiligung vorausgesetzt) mit 26,8 Prozent. Nur sehr wenige - 4,3 Prozent bzw. 5,3 Prozent - entschieden sich für die Modelle zwölf plus zwei bzw. 15 plus drei Monate.

Von den Freiheitlichen kam am Mittwoch gedämpft positives Echo zu den Konto-Plänen. Allerdings sei es damit längst nicht getan, meinte Familiensprecherin Anneliese Kitzmüller in einer Aussendung. Vor allem für Alleinerziehende müsse es Verbesserungen geben.