Erstellt am 03. September 2014, 11:57

von APA Red

Kiew rudert zurück: Nur "Feuerpause" im Osten. Die ukrainische Präsidialverwaltung hat eine Mitteilung zur Waffenruhe im ostukrainischen Konfliktgebiet Donbass mit einer Korrektur deutlich abgemildert.

Die Behörde strich den Zusatz "dauerhaft" und informierte nur noch von einem vereinbarten "Regime der Feuerpause". Kiew hatte zuerst vermeldet, Russland und die Ukraine hätten sich auf eine dauerhafte Feuerpause geeinigt. Moskau dementierte dies jedoch. Russland könne solche Vereinbarungen nicht treffen, weil es keine Konfliktpartei sei, sagte ein Kremlsprecher. Die Separatisten zeigen sich gesprächsbereit.

Falschmeldung von Einigung in Telefonat

In Kiew hatte es zuvor geheißen, eine entsprechende Vereinbarung zu einer permanenten Waffenruhe hätten die Präsidenten Wladimir Putin und Petro Poroschenko in einem Telefonat erzielt. "Der ukrainische Präsident hat mit dem russischen Präsidenten über einen vollständigen Waffenstillstand gesprochen (...) Sie haben sich auf einen Waffenstillstand in Donbass geeinigt", hieß es wörtlich in der Erklärung. "Es konnte ein gegenseitiges Einverständnis bezüglich der notwendigen weiteren Schritte erzielt werden, um Frieden zu erreichen."

Zuvor hatte zwar auch der Kreml über ein Telefonat der beiden Politiker berichtet, allerdings nur von einer Annäherung der Positionen gesprochen. Später wurde eine Einigung dann deutlich relativiert. Russland hat stets betont, dass es sich bei der Krise in der Ostukraine um einen innenpolitischen Konflikt der Ex-Sowjetrepublik handle.

Einen Einfluss auf die prorussischen Separatisten hatte der Kreml stets bestritten und gefordert, dass die prowestliche Regierung in Kiew selbst mit den Aufständischen einen Waffenstillstand vereinbaren müsse. Putin hatte wiederholt eine Feuerpause gefordert.

Ungeachtete dessen zeigten sich die prorussischen Separatisten in der Konfliktregion Donbass am Mittwoch zu Gesprächen über eine politische Lösung der Auseinandersetzung bereit. Man begrüße die Ankündigung einer ständigen Waffenruhe durch den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, bleibe aber misstrauisch, erklärte Separatistenführer Miroslaw Rudenko.

Russisches Verteidigungsministerium kündigte Großmanöver an

Der Konflikt im Osten der Ukraine hatte sich in den vergangenen Tagen zugespitzt. Insbesondere wirft die ukrainische Regierung Moskau vor, immer mehr Soldaten in die Region zu schicken, um die prorussischen Separatisten im Kampf gegen die Regierungstruppen zu unterstützen. Moskau weist die Vorwürfe zurück.

Das russische Verteidigungsministerium kündigte unterdessen für September ein Großmanöver an. Wie die Nachrichtenagentur RIA am Mittwoch meldete, sollen daran Streitkräfte teilnehmen, die für das nukleare Langstreckenraketen-Arsenal Russlands zuständig sind. Im Gespräch sind demnach mehr als 4.000 Soldaten und etwa 400 technische Einheiten.

Ein in der umkämpften Ostukraine vermisster russischer Fotojournalist ist derweil nach Angaben aus Moskau bei einem Angriff ukrainischer Soldaten auf eine Fahrzeugkolonne getötet worden.

Eine in einem zerstörten Auto in der Nähe von Donezk gefundene Leiche sei als Körper des Reporters Andrej Stenin identifiziert worden, teilte der Chef der staatlichen Presseagentur Ria Nowosti am Mittwoch mit. Stenin arbeitete für Ria im Konfliktgebiet und galt seit Anfang August als vermisst. Die russische Ermittlungsbehörde in Moskau machte ukrainische Soldaten für den Angriff auf die Fahrzeugkolonne verantwortlich. Das Außenministerium forderte Aufklärung.