Erstellt am 15. Oktober 2014, 15:59

von APA Red

Kinderlärm gilt in Salzburg nicht als schädlich. Kinderlärm soll im Land Salzburg nicht als schädlich gelten. Der zuständige Ausschuss des Landtages beschloss das heute, Mittwoch, einstimmig.

Konkret soll nun die Landesregierung eine Novelle zum Bautechnikgesetz vorlegen und prüfen, welche sonstigen Rechtsnormen von dieser Materie betroffen sind und ebenfalls novelliert werden sollen.

Landtagspräsidentin: "Kirche soll im Dorf gelassen werden"

Im Bautechnikgesetz soll festgelegt werden, dass die in Schulen, Kindergärten, Horten, Tagesbetreuungseinrichtungen, Spielplätzen und dergleichen im Rahmen des gewöhnlichen Betriebes von Kindern verursachten Geräuschemissionen nicht als Belästigung gelten, die das örtlich zumutbare Maßübersteigt.

Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf (ÖVP) bezeichnete in der Debatte das Thema Kinderlärm bei der gesetzlichen Regelung als "wunden Punkt". Durch den Antrag solle "die Kirche im Dorf gelassen werden", da Kinder im Spiel nun einmal Lärm erzeugen. Abgeordnete Nicole Solarz (SPÖ) sagte, statt "Kinderlärm" sei die Bezeichnung "Zukunftsmusik" passender.

Grüne mit Wunsch nach besserem Nachbarschaftsgefüge

LAbg. Friedrich Wiedermann (FPÖ) forderte mehr Freiräume für Kinder bei neuen Wohnanlagen. Abgeordnete Gabriele Fürhapter (Team Stronach) sprach sich für einen gesellschaftlichen Konsens beim Umgang mit Kinderlärm aus, mehr natürliche Freiräume seien wichtig. Und seitens der Grünen äußerte LAbg. Barbara Sieberth ebenfalls den Wunsch nach einem besseren Nachbarschaftsgefüge.

Barbara Erblehner-Swann von der Kinder- und Jugendanwaltschaft informierte, dass bereits in Oberösterreich, Wien, dem Burgenland und der Steiermark Geräuscheinwirkungen von Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen und Spielplätzen von der Definition des schädlichen Lärms ausgenommen seien.