Erstellt am 01. Oktober 2014, 16:32

von APA Red

Klug traf Wehrsprecher wegen Einsparungsplänen. Weiter keine Details gibt es zu den Einsparungsplänen von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) beim Bundesheer.

Am Mittwoch empfing er die Wehrsprecher der Parlamentsfraktionen, lüftete aber noch immer nicht den Schleier über mögliche Kasernenschließungen und andere Einschnitte, berichtete Verteidigungsausschuss-Obmann Mario Kunasek. Die Präsentation ist für Freitag geplant.

Es sei ein allgemeines Gespräch über die Problematik des Bundesheers gewesen, berichtete FPÖ-Mandatar Kunasek. Wie auch ÖVP-Wehrsprecher Bernd Schönegger in der "Presse" kritisierte er, dass eine Neustrukturierung des Heers geplant werde, bisher aber nur die Sicherheitsstrategie beschlossen ist, nicht aber die Teilstrategie Verteidigungspolitik. Man ändere also ohne Auftrag die Struktur, kritisierte Kunasek. "Wohin die Reise beim Bundesheer geht, weiß man nicht."

Es fehle aber nicht nur der gesamtheitliche Ansatz, so Kunasek. Alle Maßnahmen, die derzeit im Raum stehen, seien auch nicht unmittelbar budgetwirksam. Daher müsse man auch die ÖVP in die Pflicht nehmen. "Es wird ohne eine Spritze aus dem Finanzministerium nicht gehen." Aussagen wie "so viel Geld, so viel Bundesheer" sind für Kunasek jedenfalls nicht tragbar.

"Zeichnet sich nicht eine Lösung des Problems ab"

Grünen-Sicherheitssprecher Peter Pilz wollte am Mittwoch in Bezug auf die Vertraulichkeit des Gesprächs mit dem Verteidigungsminister keine inhaltliche Stellungnahme abgeben. Allerdings: "Es zeichnet sich nicht eine Lösung des Problems ab." Die Pläne Klugs würden keinen Ausweg aus der jetzigen Situation darstellen, auch für eine Finanzspritze in Millionenhöhe würden die Grünen angesichts anderer Probleme etwa im Bereich Bildung nicht zur Verfügung stehen - mit Ausnahme einer Anschubfinanzierung für Reformen. "Das Bundesheer steckt in einer Eurofighter-Falle, in einer Wehrpflicht-Falle und in einer Personalfalle", schilderte Pilz in einer Pressekonferenz seine Sicht der Dinge.

Unterdessen sickern weitere Details der Einsparungs- und Schließungspläne durch. Wie die "Kleine Zeitung" berichtete, könnten fast 20 Kasernen, Einheiten oder Standorte betroffen sein. Genannt werden großteils Einrichtungen, für die schon in der Vergangenheit Schließungs- und Verkaufspläne kursierten, etwa die Kirchner-Kaserne in Graz und jene in Fehring, Bleiburg in Kärnten, Lienz, Landeck und Vomp in Tirol, Horn und Klosterneuburg in Niederösterreich sowie die Flugtechnikschule in Langenlebarn und das Militärgymnasium in Wiener Neustadt.

In Salzburg soll die Kaserne in Tamsweg sowie ein Bataillon in der Schwarzenbergkaserne wackeln, in Oberösterreich Linz-Ebelsberg, Freistadt sowie die Stellungsstraße in Linz. Auch fünf von neun Militärmusikkapellen droht die Auflösung. Derzeit laufen aber noch die Gespräche Klugs mit den Landeshauptleuten.