Erstellt am 04. Oktober 2014, 13:23

Klug trotzt ÖVP-Kritik an Bundesheerreform. Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) trotzt Kritik aus der ÖVP an seiner Bundesheerreform.

Er habe das Konzept bereits bei der Regierungsklausur Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) übergeben, sagte er am Samstag im ORF-Radio Ö1. Zuvor hatte etwa Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) gemeint, das Konzept sei eine Vorstellung Klugs ohne Zustimmung des Koalitionspartners.

Haslauer, der die Schließung der Kaserne Tamsweg als "nicht akzeptabel" bezeichnete, zeigte sich skeptisch, dass die Reformpläne so wie vorgestellt umgesetzt werden. Er habe für die Sorgen Haslauers Verständnis, konterte Klug, dieser wisse aber auch, dass das Bundesheer keinen regionalpolitischen Auftrag habe. Für den Minister drängt die Zeit nun bei der Umsetzung des Konzepts. Es werde zwar noch Gespräche geben, jeder Tag koste dem Heer aber Millionen, die man nicht habe. Das Reformkonzept sei schlüssig und könne daher "in den nächsten Wochen" umgesetzt werden.

Weitere Kritik an den Sparplänen kam am Samstag von der FPÖ und dem Team Stronach. Besorgt über die Zukunft des Bundesheers zeigte sich zudem die Interessensgemeinschaft der Berufsoffiziere sowie der ehemalige Generalstabschef Edmund Entacher, der in der "Kleinen Zeitung" meinte, Österreich sei "nicht mehr verteidigungsfähig".

Rückendeckung für Klug gab es von SPÖ-Sicherheitssprecher Otto Pendl. Er forderte vom Koalitionspartner Unterstützung für das Reformkonzept: "Die angespannte finanzielle Lage macht Sparmaßnahmen notwendig." Pendl unterstützt außerdem die Forderungen des Verteidigungsministers nach Sonderinvestitionen.