Erstellt am 30. März 2015, 13:06

von APA/Red

Strafverfahren wegen verwahrlostem Häftling eingestellt. Im Fall des verwahrlosten Insassen des Justizanstalt Krems-Stein, der im Frühjahr 2014 für mediales Aufsehen gesorgt hatte, ist das gegen die Justizwache gerichtete Strafverfahren eingestellt worden.

Die Anklagebehörde hatte gegen drei Beamte ermittelt. "Nach umfangreichen Erhebungen konnte kein Sorgfaltsverstoß festgestellt werden", bestätigte die Staatsanwaltschaft Wien einen "Heute"-Bericht.

Der 74-jährige Häftling wurde im vergangenen März mit eitrigen Geschwüren an den Füßen in seiner Zelle gefunden, nachdem man aufgrund von Verwesungsgeruch auf ihn aufmerksam geworden war. Der Fall war mit ein Grund dafür, dass sich Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) zur Auflösung der Vollzugsdirektion entschloss. Deren Agenden sollen noch im Lauf des heurigen Jahres in eine "Generaldirektion"überführt werden, womit der Strafvollzug als eigene Sektion wieder unmittelbar ins Ministerium eingegliedert wird.

Ins Visier geratene Beamte nun an anderem Arbeitsplatz tätig

Die ins Visier geratenen Beamten, deren vorläufige Suspendierung schon nach wenigen Wochen wieder aufgehoben worden war, sind seither an einem anderen Arbeitsplatz tätig, betonte eine Sprecherin des Justizministeriums. Ob es für sie disziplinarrechtliche Konsequenzen - zu denken wäre an einen Verweis oder eine Geldbuße - gibt, muss nun intern geklärt werden. Ihr Disziplinarverfahren war - wie in derartigen Fällen üblich - bis zur Klärung der Frage nach möglichen strafrechtlichen Folgen unterbrochen worden.