Erstellt am 10. April 2015, 10:51

von APA/Red

Kuba erstmals bei Amerika-Gipfel - Obama trifft Castro. Nach dem Ende der mehr als 50-jährigen Eiszeit mit den USA nimmt das sozialistische Kuba erstmals an einem Amerika-Gipfel teil.

Als Symbol des Neustarts wollen auch der kubanische Staatschef Raul Castro und US-Präsident Barack Obama zu einem ersten direkten Gespräch zusammenkommen.

Obama und Castro trafen am Donnerstagabend ein

Obama und Castro trafen am Donnerstagabend (Ortszeit) zum Gipfel in Panama-Stadt ein. Die zweitägige Veranstaltung am Freitag und Samstag, zu der erstmals alle 35 amerikanischen Staaten geladen sind, steht ganz im Zeichen der kubanisch-US-amerikanischen Annäherung.

Vor dem Gipfel trafen sich US-Außenminister John Kerry und sein kubanischer Kollege Bruno Rodriguez zu einem Vier-Augen-Gespräch. Das Gespräch sei lang und "sehr konstruktiv" gewesen, teilte ein Vertreter des US-Außenamtes danach mit. Beide Minister seien sich einig, dass sie "Fortschritte" gemacht hätten und nun an der Klärung weiterer "offener Fragen" gearbeitet werden solle. Es war das erste Treffen ranghoher Vertreter beider Staaten seit mehr als 50 Jahren.

US-Regierung will Kuba von der Liste der Terror-Unterstützer nehmen

Die US-Regierung will Kuba offenbar auch von der Liste der Terror-Unterstützer nehmen. Dies empfehle das Außenministerium nach längerer Prüfung, teilte der demokratische Senator Ben Cardin mit. Es handle sich dabei um einen wichtigen Schritt bei der im Dezember eingeleiteten Annäherung, fügte der Senator in einer Mitteilung hinzu.

Auf der Liste stehen derzeit neben Kuba der Iran, Syrien und der Sudan. Die Streichung Kubas gilt als Voraussetzung dafür, dass Havanna und Washington fünf Jahrzehnte nach dem Abbruch ihrer diplomatischen Beziehungen im jeweils anderen Land eine Botschaft eröffnen. Kuba war 1982 auf die Liste gesetzt worden, weil es Mitgliedern der baskischen Untergrundorganisation ETA und der kolumbianischen Guerilla-Gruppe FARC Unterschlupf gewährt hatte.

Dadurch schloss Washington Kuba kategorisch von Waffenlieferungen und Wirtschaftshilfen aus. Außerdem gingen mit der Aufnahme auf die Liste Finanzsanktionen einher, die Kuba die Aufnahme von Darlehen bei der Weltbank und anderen Institutionen erschweren.

Offizielle Mitteilung der Regierung lag vorerst nicht vor

Eine offizielle Mitteilung der Regierung lag vorerst nicht vor. Ohnehin kann Kuba nicht von heute auf morgen von der Liste der Terror-Unterstützer gestrichen werden. Der US-Kongress hat vielmehr 45 Tage Zeit zu entscheiden, ob er einen entsprechenden Entschluss von Präsident Obama außer Kraft setzt. Einige US-Parlamentarier stehen der Annäherung kritisch gegenüber, darunter der kubanischstämmige republikanische Präsidentschaftsbewerber Ted Cruz.

Auch Obama warnte vor überzogenen Hoffnungen. Er habe niemals erwartet, "dass sich plötzlich über Nacht alles von selbst ändert", sagte er bei einem Besuch in Jamaika. Er glaube aber an Fortschritte bei der Eröffnung von Botschaften.

Eine Ankündigung der Streichung Kubas von der Liste durch Obama während des am Freitag beginnenden Amerika-Gipfels hätte hohen symbolischen Wert und könnte zum Gelingen seines dortigen Zusammentreffens mit Castro beitragen. Die beiden Staatschefs hatten einander bereits bei der Trauerfeier für den früheren südafrikanischen Präsidenten Nelson Mandela Ende 2013 die Hand geschüttelt.