Erstellt am 12. April 2016, 21:04

Kurz und Doskozil zu Gesprächen in Berlin. "Wir haben unterschiedliche Zugänge, aber uns verbindet der Wunsch, den Zustrom zu reduzieren." Das erklärte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Dienstag in Berlin im Rahmen seines Besuchs bei Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

 |  NOEN, APA (Tatic/Archiv)

Unabhängig davon empfing Von der Leyen auch Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ). Laut Informationen des österreichischen Außenministeriums verlief das bilaterale Gespräch zwischen Kurz und Steinmeier "in freundschaftlicher Atmosphäre". Beide Seiten hätten übereingestimmt, dass es eine gemeinsame Lösung brauche. Kurz weilte zu einer Zusammenkunft der OSZE-Troika in Berlin, an der auch Serbiens Außenminister Ivica Dacic teilnahm.

Vor einem gemeinsamen Abendessen der drei Außenminister in der Villa Borsig am Tegeler See in Berlin sagte Kurz vor der Presse, er freue sich "auf das Zusammentreffen mit seinem Freund und Kollegen Steinmeier, den ich sehr schätze". Die OSZE sei derzeit im Hinblick auf den Ukraine-Konflikt und die Terrorgefahr "sehr gefordert", deshalb sei "es gut zu wissen, dass Deutschland den Vorsitz hat".

Zur OSZE-Troika gehören neben Deutschland, das in diesem Jahr den Vorsitz innehat, Serbien, das 2015 den Vorsitz führte, und Österreich, das ihn 2017 von Deutschland übernehmen wird. Deutschlands Außenminister Steinmeier sagte, man werde beim Treffen der Troika über die aktuellen Konflikte Berg-Karabach (Nagorny-Karabach) und der Ukraine sprechen, aber auch über das OSZE-Programm dieses Jahres, darunter eine Konferenz über den Kampf gegen den Terror und eine über "Connectivity", damit Staaten in Verbindung und Handelsbeziehungen blieben.

Laut den Nachrichtenagenturen dpa und Reuters forderte Steinmeier ernsthafte Verhandlungen für eine Lösung des Konflikts in der zwischen Aserbaidschan und Armenien umstrittenen Kaukasusregion. Es sei zwar zu begrüßen, dass es nach wenigen Tagen eine Waffenruhe zwischen den Konfliktparteien Armenien und Aserbaidschan gegeben habe. Der Status quo könne aber "keine Sicherheit vermitteln".

Unterdessen besuchte Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) seine Amtskollegin Ursula von der Leyen. Trotz Meinungsunterschieden in aktuellen Migrationsfragen habe von der Leyen Verständnis für Österreichs Position gezeigt. Das gelte auch für die aktuelle Diskussion rund um das geplante Grenzmanagement am Brenner und die Flüchtlingspolitik in Italien. Das österreichische Vorhaben, für allfällige Flüchtlingsströme wie im Vorjahr besser vorbereitet zu sein, werde von Berlin unterstützt.

Doskozil verwies darauf, dass er bereits zum dritten Mal mit von der Leyen zusammengetroffen sei. Das Gespräch habe daher in freundschaftlicher Atmosphäre stattgefunden und sei eine gute Basis für den EU-Verteidigungsministerrat am Dienstag kommender Woche in Luxemburg, wo weitere gemeinsame europäische Lösungen gefunden werden sollen. Dazu zählen auch "zivil-polizeiliche-militärische Missionen", die laut dem Minister rasch zum Einsatz kommen sollen.