Erstellt am 11. Juli 2015, 16:41

von APA/Red

Land Salzburg klagt Stadt Salzburg auf Schadenersatz. Das Land Salzburg wird eine Schadenersatzklage gegen die Stadt Salzburg wegen der Übernahme von Swap-Geschäften einbringen.

 |  NOEN, APA (Archiv)

Finanzlandesrat Christian Stöckl (ÖVP) bestätigte  am Samstag einen entsprechenden Bericht der "Salzburger Nachrichten". Weil das Land fünf negativ bewertete Swap-Geschäfte im Jahr 2007 von der Stadt übernahm, soll ein Schaden von 4,8 Millionen Euro entstanden sein. 

Am Donnerstag habe es ein Gespräch zwischen Stadt und Land Salzburg auf höchster Ebene gegeben, bei dem auch Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) anwesend war. Dabei habe man keinen anderen Weg gesehen, als den Rechtsweg zu bestreiten, sagte Stöckl. Das Land habe Angst vor Verjährung, es sei die einzige Möglichkeit um Wiedergutmachung zu erlangen. Der Streitwert richte sich nach der Höhe des Schadens, der in einem Gutachten von Christian Imo Anfang April zwischen 3,2 und 4,9 Millionen Euro geschätzt wurde.

Bürgermeister Heinz Schaden war vorerst nicht zu erreichen. In den "Salzburger Nachrichten" spricht Schaden von einem "ungewöhnlichen Vorgang" und erklärte, er wolle zuwarten, "was da vom Land daherkommt". Auch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt noch in der Causa der Übernahme der Swap-Geschäfte. Als Verdächtige werden unter anderem Bürgermeister Schaden und Spitzenbeamte des Magistrats geführt.

Erst am Donnerstag kündigte Stöckl an, erstmals eine Bank auf Schadenersatz zu klagen. Mit der LGT Bank Liechtenstein AG" wurden laut Finanzreferent von November 2010 bis September 2012 rund 1.000 Geschäfte überwiegend in exotischen Währungen mit einem Gesamtnominale von zehn Milliarden Euro abgeschlossen. Dabei soll dem Land ein Schaden von zumindest 7,3 Millionen Euro entstanden sein. Diese Summe wolle das Land nun auf dem Gerichtsweg zurückholen, da kein Vergleich mit der Bank zustande gekommen sei.