Erstellt am 06. Oktober 2015, 15:09

von APA/Red

Anschober warnt weiter vor Schwarz-Blau in Oberösterreich. Der Spitzenkandidat der Grünen bei der vergangenen Landtagswahl am 27. September in Oberösterreich, Rudi Anschober, warnt angesichts des bisherigen Verlaufes der Sondierungsgespräche wie schon im Wahlkampf vor Schwarz-Blau.

Grünen-Landesrat Rudi Anschober: FPÖ spielt mit ÖVP und SPÖ  |  NOEN, APA (fotokerschi.at)

Er schlägt als Alternative der ÖVP und SPÖ vor, zuerst einen klaren Zukunftskurs zu definieren und dann zu klären, in welcher Koalitionsform dieser umgesetzt werden könne.

Anschober kritisierte in einer Pressekonferenz am Dienstag in Linz, die großen Zukunftsfragen für Oberösterreich seien bisher bei der Sondierungsgesprächen kein Thema gewesen: "ÖVP und SPÖ scheinen stark mit sich selbst beschäftigt. Wie schon im Wahlkampf kreisen sie weitgehend um die FPÖ und machen sie damit immer stärker". Die FPÖ spiele mit den beiden Parteien unter anderem durch das Gefeilsche um einen Regierungssitz - den vierten für die ÖVP oder den zweiten für die SPÖ.

Die FPÖ habe für die drei errungenen Sitze in der Landesregierung mit Manfred Haimbuchner, Günther Steinkellner und Elmar Podgorschek ausschließlich Burschenschafter nominiert. Das ist für Anschober ein eindeutiges Signal, wohin die Reise Oberösterreichs in den kommenden Jahren gehen soll, falls Schwarz-Blau Wirklichkeit werde.

Eine derartige Wende würde einen massiven Rechtsruck bringen, auch die ÖVP massiv nach rechts bewegen und ein bundespolitisches Signal, urteilt er. Sie müsse sich sehr genau überlegen, ob sie FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache den Steigbügel bei dessen Weg zu seinem Ziel einer Kanzlerschaft 2018 halten will.

Für eine Alternative hat Anschober, der eine Dreierkoalition mit der ÖVP und der SPÖ anstrebt, deren Chefs Josef Pühringer und Reinhold Entholzer zu inhaltlichen Gesprächen eingeladen. Zentrale Themen sollten sein: Eine Bildungsoffensive, Attraktivierung des Wirtschaftsstandortes, Ausbau der Energiewende inklusive Öffi-Offensive und Ernährungswende, eine Arbeitsmarkt- sowie eine Demokratisierungsoffensive. Entholzer habe grundsätzliche Bereitschaft zu Gesprächen über Inhalte gezeigt. Auf eine Antwort von Pühringer wartet Anschober noch.