Erstellt am 03. November 2015, 01:00

von APA/Red

LH-Konferenz mit Hauptthema Flüchtlinge. Die Landeshauptleute-Konferenz wird sich am Dienstag mit dem Hauptthema Flüchtlinge befassen.

 |  NOEN, APA

 Die Sitzung findet in Linz statt - der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) hat turnusmäßig den Vorsitz inne. Weitere Tagesordnungspunkte sind die bevorstehenden Verhandlungen über den Finanzausgleich sowie eine Vereinbarung über das Haushaltsrecht.

Zum Hauptthema der Konferenz wird Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) erwartet. Es geht sowohl um den Transit von Flüchtlingen als auch die Behandlung von Asylwerbern in Österreich.

Ebenfalls besprochen werden die Eckpfeiler für die Verhandlungen über den Finanzausgleich, die im November beginnen. Unterzeichnet werden soll zudem eine 15a-Vereinbarung über einheitliche, ab 2020 geltende Regeln für die Länderbudgets, damit diese vergleichbar werden. Sie erfolgt im Alleingang der Länder, die eine entsprechende Verordnung des Bundes ablehnen. Beraten wird weiters unter anderem über Pflegefinanzierung.