Erstellt am 19. August 2015, 07:07

von APA Red

Lugar: Verlust des Klubstatus wäre das Ende. Am Schicksal des unter Abgeordnetenschwund leidenden Parlamentsklubs des Team Stronach hängt für den derzeitigen Klubobmann Robert Lugar auch die Zukunft der Partei.

 |  NOEN, APA

"Wenn wir unter fünf rutschen, ist der Klub Geschichte und wahrscheinlich auch das Projekt Team Stronach Geschichte", sagte Lugar im APA-Interview. Lugar gibt sich aber optimistisch: Dass dies passieren wird, sei "absolut illusorisch".

Freilich verlor der Klub des austro-kanadischen Milliardärs Frank Stronach zuletzt innerhalb von nur rund zwei Monaten fünf Abgeordnete, also fast die Hälfte des Teams. Würden zwei weitere Mandatare wegfallen, würde man den Klubstatus und damit nicht nur Geld, sondern auch die relevanten Rechte im Hohen Haus verlieren. Lugar, der erst Anfang August - wieder - als Klubchef installiert wurde, kann sich diese Situation aber nicht vorstellen: "Es hat doch keiner Interesse daran, das Projekt zu zerstören."

Einige der früheren Kollegen waren da nicht so zimperlich und wechselten in den ÖVP-Klub. Für Jessi Lintl, die nun "wilde" Abgeordnete ist, habe er noch mehr Verständnis als für jene, die die Oppositionsbänke gegen die Regierungsreihen getauscht haben: "Das ist moralisch eine totale Bankrotterklärung", polterte Lugar. An Gerüchten, dass die ÖVP auch noch den restlichen Stronach-Klub abwerben will, sei "sicher was dran", meinte Lugar, "man hat mich auch gefragt".

Option sei das keine: "Ich habe das schon x-fach ausgeschlossen. Ich würde niemals zur ÖVP wechseln." Auch dafür, dass weitere Kollegen den Klub verlassen, habe er derzeit "keinerlei Signale". Man habe endlich eine einheitliche Linie, beruhend auf den "Werten" des Parteigründers, gefunden. "Alle sind motiviert."

Mit einem baldigen Rückzug des bald 83-jährigen Stronach rechnet Lugar nicht, "ich würde es auch nicht gut finden". Als möglicher Nachfolger geistert immer wieder der Name des früheren BZÖ-Chefs und langjährigen Stronach-Freundes Peter Westenthaler herum. Es gebe überhaupt keinen Grund, das anzunehmen, betonte Lugar, es gebe keine Signale, dass Stronach aufhören wolle.

Im September soll die Entscheidung fallen, wer neuer Vizeparteichef und damit Stronachs ständige Vertretung in Österreich wird, wobei sich Lugar auch selbst ins Spiel bringt: Er stehe für alles zur Verfügung, was Sinn habe und die Partei weiterbringe - ob dies so etwas wäre, werde er mit dem Parteigründer besprechen.

Im parlamentarischen Alltag hat man freilich andere Sorgen, denn nach der Schrumpfung hätte das Team Stronach nach derzeitiger Regelung keinen Platz mehr in den Ausschüssen. Die Entscheidung, wie das Hohe Haus damit umgeht, wurde zuletzt vertagt. Lugar will seine Partei weiterhin in allen Ausschüssen sehen, auch im Hypo-Untersuchungsausschuss, wo er trotz der zeitlichen Herausforderung selbst bleiben will.

Der U-Ausschuss ist klarerweise auch eine mediale Bühne, die Lugar gut brauchen kann, hat er sich doch zum Ziel gesetzt, die Partei innerhalb eines Jahres wieder auf vier Prozent in den Umfragen zu bringen. Wenn es keinen Aufwärtstrend gebe, "dann bin ich gescheitert", dann werde er auch die Vertrauensfrage als Klubobmann stellen, erklärte Lugar. "Aber ich gehe davon aus, dass ich das schaffe."

Seine Vorgängerin Waltraud Dietrich galt als ruhig - "das werde ich definitiv nicht sein", kündigte Lugar an. "'Ruhig' halte ich eher für ein Schimpfwort in der Politik. Jeder, der einen neuen, besseren Weg artikuliert, muss laut sein, sonst wird er nicht gehört."

Inhaltlich will sich Lugar auf die Stronach-Klassiker einfaches Steuersystem ohne Sonderregelungen und Mitarbeiterbeteiligung konzentrieren. Unternehmer sollen demnach steuerschonend einen Teil des Gewinns an ihre Mitarbeiter ausschütten können. Derzeit würden in Österreich Arbeitgeber als Ausbeuter und Arbeitnehmer als Ausgebeutete gelten, wobei Lugar einmal mehr die Gewerkschaft angriff, die als "aktiver Verhinderer" statt als Bindeglied agiere.

Tagespolitisch einbringen will sich Lugar etwa beim Flüchtlings-Thema. Konkret will er die Idee forcieren, in Krisenstaaten Schutzzonen unter UNO-Mandat zu errichten, wo auch vor Ort die Asylverfahren abgewickelt werden sollten. Bis zu 1.000 österreichische Soldaten sollen dorthin, etwa nach Syrien, geschickt werden, meint Lugar. Dafür könnte man etwa die Truppen vom Balkan, wo nicht unmittelbar Menschenleben gerettet würden, abziehen, findet er.