Erstellt am 19. Oktober 2015, 19:53

von APA/Red

Mikl-Leitner: Machen uns mit Slowenien keine Zahlen aus. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat Angaben über mit Slowenien ausgehandelte Flüchtlingskontingente zurückgewiesen.

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"Wir machen uns keine Zahlen aus, weil wir auch die Migrationsströme nicht vorhersagen können", sagte sie am Montag. Der Staatssekretär im slowenischen Innenministerium, Bostjan Sefic, hatte am Sonntag von einem Limit von 1.500 Personen gesprochen.

Auch darauf, wieviele der mehr als 6.000 bis Montagabend in Slowenien erwarteten Schutzsuchenden Österreich in den nächsten Stunden aufnehmen wird, wollte sich die Innenministerin nicht festlegen. Die Situation ändere sich ständig, Experten beider Länder seien in ständigem Kontakt und das Vorgehen müsse man "innerhalb von Stunden anpassen", sagte Mikl-Leitner.

Die österreichischen Aufnahmemöglichkeiten hingen dabei einerseits "vom Verhalten Deutschlands" und andererseits "von den österreichischen Unterbringungskapazitäten" ab, betonte die Innenministerin. Verzögere sich die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland, müsse Österreich nachziehen: "Binnen zwei bis drei Tagen können unsere Unterbringungskapazitäten erschöpft sein." Sowohl Österreich als auch Slowenien seien aber an einer "kontrollierten Vorgehensweise" interessiert.

Mikl-Leitner äußerte sich außerdem zu einem gemeinsamen Besuch des slowakischen Flüchtlingslagers Gabcikovo mit ihrem slowakischen Amtskollegen Robert Kalinak und UN-Generalsekretär Ban Ki-moon. Alle drei hätten sich davon überzeugen können, "dass die Betreuung dort humanitär verläuft", sagte die Innenministerin. In dem westslowakischen Ort sind aktuell 485 Asylwerber aus Österreich untergebracht.

Angesprochen auf den Umstand, dass viele der Schutzsuchenden eigentlich gar nicht in die Slowakei wollen, allerdings gezwungen sind, dort hinzugehen, weil sie sonst ihren Anspruch auf Grundversorgung verlieren würden, zeigte sich Mikl-Leitner unbeeindruckt: "Auch Ban Ki-moon wird es wohl so sehen, dass Flüchtlinge zwar Anspruch auf Schutz haben, aber kein Recht, sich die Betreuungseinrichtung auszusuchen."

Dass über das bereits vereinbarte Kontingent von 500 Asylwerbern aus Österreich, in naher Zukunft weitere in Gabcikovo untergebracht werden könnten, scheint vorerst dennoch wenig wahrscheinlich. "Ich kann mir vorstellen, dass wir zu einem späteren Zeitpunkt vielleicht über eine Ausweitung reden kann", sagte die Innenministerin. "Vorerst wollen die Slowaken aber erst einmal Erfahrungen in der Betreuung sammeln."