Erstellt am 17. Juni 2015, 09:23

von APA/Red

Putin kündigte Ausbau von russischem Atomwaffenarsenal an. Russland will sein Atomwaffenarsenal ausbauen und bis zum Jahresende mehr als 40 neue Interkontinentalraketen für die Atomstreitkräfte des Landes anschaffen.

Diese Raketen durchbrechen sämtliche Luftabwehrsysteme  |  NOEN, APA (epa)

Diese Raketen seien fähig, "alle, selbst die technisch am weitesten entwickelten Luftabwehrsysteme zu durchbrechen", sagte Präsident Wladimir Putin am Dienstag nach Angaben der Nachrichtenagentur RIA Nowosti.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg kritisierte die Pläne und sprach von einer "gefährlichen" Maßnahme. Putin sprach bei der Eröffnung einer Militärmesse in der Nähe der Hauptstadt Moskau von einer "Perfektionierung" der Fähigkeiten der Luftwaffe und der Marine.

Dabei verwies er auch darauf, dass noch in diesem Jahr ein neues Unterseeboot mit Atomsprengköpfen in Dienst gestellt werden solle. Es gehe um die "Stärkung der Sicherheit Russlands und seiner Wirtschaft", sagte Putin.

NATO: "Nukleares Säbelrasseln"

Bei einem Treffen mit seinem finnischen Kollegen Sauli Niinistö bekräftigte Putin später das Recht seines Landes auf Selbstverteidigung. Wenn russische Gebiete bedroht würden, müsse Russland seine Truppen dorthin verlegen, sagte Putin. Wenn eine solche Gefahr von einem Nachbarstaat ausgehe, müsse Russland "angemessen reagieren" und die Gefahr "neutralisieren".

Der russische Präsident warf außerdem der NATO vor, sich russischen Grenzen zu nähern. Es sei nicht Russland, "das sich irgendwohin bewegt". Allerdings gebe es nach seiner Auffassung derzeit keinen Grund zu "größerer Sorge". Es handle sich um politische Signale gegen Russland.

Die NATO verurteilte Russlands Pläne als "nukleares Säbelrasseln". Sie seien "ungerechtfertigt" und wirkten zudem "destabilisierend und gefährlich", sagte Stoltenberg in Brüssel. Die Erklärung aus Moskau sei gleichwohl die "Bestätigung" eines Verhaltens, das seit längerem beobachtet werde.

US-Außenminister John Kerry warnte vor einem Rückfall in den Kalten Krieg. "Ich denke, niemand will eine Rückkehr zu einem Zustand wie im Kalten Krieg", so Kerry. Der US-Außenminister verwies auf den START-Abrüstungsvertrag, den Russland und die USA 1991 geschlossen und 2010 erneuert hatten.

Kerry: "Keinen Schritt zurück machen"

Darin wurde eine Verringerung der Atomwaffenarsenale beider Länder festgeschrieben. "Wir hatten eine enorme Zusammenarbeit seit den 90er Jahren zur Vernichtung von Atomwaffen, die sich auf den früheren Territorien der Sowjetunion befanden, und niemand will, dass wir einen Schritt zurück machen", sagte der US-Außenminister.

Am Samstag hatte die US-Tageszeitung "New York Times" berichtet, das Pentagon plane, schwere Waffen für bis zu 5.000 US-Soldaten in Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien und möglicherweise in Ungarn zu stationieren. Hintergrund sind demnach die Ukraine-Krise und die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland.

Die USA würden damit zum ersten Mal seit dem Ende des Kalten Kriegs über schweres Kriegsgerät wie Kampfpanzer in NATO-Staaten verfügen, die früher zum Einflussgebiet der Sowjetunion gehörten. Laut "New York Times" handelt es sich bisher jedoch lediglich um einen Vorschlag, dem das Weiße Haus und Verteidigungsminister Ashton Carter noch zustimmen müssten.

Das russische Außenministerium warf den USA am Montag vor, "unter ihren europäischen Verbündeten Angst vor Russland zu schüren". Es sei das Ziel Washingtons, "seine militärische Präsenz und seinen Einfluss in Europa auszubauen". Moskau hoffe, "dass die Lage in Europa nicht in eine neue militärischen Konfrontation ausarte", hieß es weiter.

Mehrere osteuropäische Staaten zunehmend beunruhigt 

Mehrere osteuropäische Staaten sind seit der Annexion der Krim im Frühjahr vergangenen Jahres zusehends beunruhigt über das Vorgehen Russlands. Dazu trägt auch die Ausweitung der russischen Militärpräsenz in der Ostsee sowie im Luftraum an ihren Grenzen bei. Die Baltenstaaten beantragten im April die dauerhafte Stationierung tausender NATO-Soldaten.

Nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri verfügt Russland unter den Atommächten der Welt über die meisten Nuklearwaffen. Ihre Gesamtzahl sank demnach zwar im Vergleich der Jahre 2014 und 2015 von 8.000 auf 7.500 Stück, die Zahl der einsatzbereiten Sprengköpfe stieg jedoch von 1.600 auf 1.780 Stück.

Diese Tendenz war zuletzt auch in den USA zu beobachten - mit einem Gesamtrückgang von 7.300 auf 7.260, aber einem Anstieg bei den einsatzbereiten Waffen von 1.900 auf 2.080. Beide Staaten betreiben laut den Sipri-Forschern derzeit zudem "umfassende und teure langfristige Modernisierungsprogramme".