Erstellt am 06. April 2014, 14:26

Mölzer denkt nicht an Rücktritt. Der FPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Andreas Mölzer, will nach der Kritik an seinen umstrittenen Aussagen nicht zurücktreten.

Auch die Ankündigung von FPÖ-Chef Strache, mit ihm deshalb ein persönliches Gespräch zu führen, lässt ihn kalt: "Mein Parteiobmann hat keineswegs rassistische Bemerkungen meinerseits moniert", sagte Mölzer gegenüber dem "Standard". Er sehe keinen Grund, seine Aussagen zurückzunehmen, sagte er. Die Rücktrittsaufforderungen von anderen Parteien bewertet Mölzer als "Wahlkampfpolemik". Auch im "Kurier" sagte Mölzer zu den Rufen nach seinem Rückzug: "Ich denke nicht daran."

Der EU-Mandatar hatte bei einer Veranstaltung im Februar die EU mit dem Dritten Reich verglichen und gemeint, die Union müsse sich fragen, ob sie ein "Negerkonglomerat" sei. Die Aussagen waren auf scharfe Kritik gestoßen, Mölzer hatte sich später entschuldigt bzw. seine Aussagen relativiert. Strache kündigte am Samstag ein Gespräch für Montag an, am Mittwoch wird sich auch der FP-Parteivorstand mit der Sache befassen.

Den Begriff "Neger" verteidigte Mölzer nun gegenüber dem "Standard": "Konkret habe ich mich für die Verwendung des bösen N-Wortes in einem negativen Kontext entschuldigt. Denn das Wort Neger ist ein absolut legitimes deutsches Wort." Es sei "kein Verbrechen", diesen Begriff zu verwenden. "Nur in den politisch korrekten Kreisen gibt es diesen Tugendterror, der gewisse Termini tabuisiert. In der Bevölkerung gilt das Wort als ganz normal."

Unterdessen haben mehr als 11.000 Personen via Online-Petition einen vom Schriftsteller Michael Köhlmeier angekündigte Verhetzungs-Anzeige gegen Mölzer unterstützt. "Dass sich so viele Menschen zu einer Sammelanzeige zusammenschließen ist einzigartig in Österreich", sagte am Sonntag SOS Mitmensch-Sprecher Alexander Pollak. Die NGO hat die Online-Petition zur Unterstützung der Anzeige organisiert, sie läuft noch bis Donnerstag. Am Freitag will Köhlmeier die Anzeige dann mit den Namen aller Unterzeichner der Staatsanwaltschaft übergeben.

Scharfe Kritik an der FPÖ übte am Sonntag der Grüne Nationalratsmandatar Harald Walser. "Nach jedem einschlägigen Vorfall das Personal auszutauschen", reiche nicht aus, meinte er. Denn die "Verstrickungen der FPÖ in ein rassistisches und rechtsextremes Umfeld" seien "zu tief". Das Problem der FPÖ sei nicht auf Mölzer zu begrenzen. "In der Partei wurde die eigene NS-Geschichte nie aufgearbeitet und es gibt bis heute ein regelrechtes Rassistenkonglomerat, aus dem immer wieder rechte Rülpser zu vernehmen sind", so der Abgeordnete.