Erstellt am 18. März 2015, 08:27

von APA/Red

Netanyahu gewann Parlamentswahl in Israel. Die konservative Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat die vorgezogene Parlamentswahl in Israel gewonnen.

Nach Auszählung von 99,5 Prozent der Wahllokale kommt der Likud-Block auf 30 der 120 Parlaments-Sitze, das Mitte-Links-Bündnis Zionistische Union kam auf 24 Sitze. Oppositionsführer Isaac Herzog gestand seine Niederlage Mittwoch früh ein und gratulierte Netanyahu zum Sieg.

Netanyahus Likud schnitt weiter besser ab als erwartet. Damit steuert der 65-Jährige auf eine vierte Amtszeit zu. Allerdings steht Netanyahu vor schwierigen Koalitionsverhandlungen.

Bildung einer Regierung binnen zwei oder drei Wochen

Netanyahu kündigte an, mögliche Koalitionspartner zu sofortigen Gesprächen einzuladen. Er wolle die Bildung einer Regierung binnen zwei oder drei Wochen abschließen, berichteten israelische Medien am Mittwoch. Er habe die Parteien des rechten Lagers zur Bildung einer verantwortungsvollen Koalition eingeladen, sagte der Likud-Vorsitzende. Er werde sich für die Bildung einer "starken und stabilen" Regierung einsetzen.

Sollte der wiedergewählte Regierungschef aber widerwillig einer Großen Koalition mit dem Mitte-Links-Bündnis zustimmen, wäre er auf mindestens einen weiteren Partner angewiesen. Sowohl Netanyahu als Herzog hatten im Wahlkampf ein solches Bündnis abgelehnt. "Wir wollen keine Einheitsregierung", skandierten Likud-Anhänger in der Wahlnacht.

Einheitsregierung soll baldige Neuwahlen verhindern

Israels Präsident Reuven Rivlin sprach sich dagegen nach der Veröffentlichung der Prognosen für eine Große Koalition aus. "Ich bin überzeugt, dass nur eine Einheitsregierung den raschen Zerfall der israelischen Demokratie und baldige Neuwahlen verhindern kann", sagte er der Zeitung "Haaretz" zufolge.

Knapp 5,9 Millionen Wahlberechtigte waren zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Wahlbeteiligung war mit 71,8 Prozent die höchste seit 1999. Bei der letzten Wahl 2013 hatte sie 67,8 Prozent betragen. Das neue Parlament soll am 31. März vereidigt werden.