Update am 22. Oktober 2016, 19:38

NEOS: Ziel ist die Zweistelligkeit. Eine neue Kampagne soll die NEOS in Richtung Zweistelligkeit führen.

NEOS-Obmann Matthias Strolz hat Großes vor  |  APA

Mit einem Umbau ihrer Parteispitze und einer neuen Kampagne ziehen die NEOS in den "Vorwahlkampf". Bundesgeschäftsführer Feri Thierry trat am Samstag bei der Mitgliederversammlung auf dem Grazer Schloßberg nach drei Jahren zurück und übergab an den bisherigen Klubdirektor Stefan Egger. Zudem wurde mit Nikolas Donig erstmals ein Generalsekretär installiert.

"Ich glaube an dieses Projekt, ich glaube an die Erneuerung des Landes", verabschiedete sich Thierry von den mehr als 200 Mitgliedern. Der Lobbyist soll dem Vernehmen nach wieder in die Privatwirtschaft zurückkehren und die Oppositionspartei weiterhin beraten - etwa Allianzen schmieden, wie Parteichef Matthias Strolz sagte.

Wechsel mit 1. November

Konkret wird der Wechsel an der NEOS-Spitze mit 1. November erfolgen, ab dann wird Stefan Egger die Bundesgeschäftsführung übernehmen. Ihm folgt der politische Direktor der Partei, Michael Schiebel.

Neuer und damit erster Generalsekretär der NEOS wird der bisherige Kommunikationschef der Partei, Nikola Donig. Bundesobmann Matthias Strolz schlug den früheren Sprecher von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und von Vizekanzler Wilhelm Molterer sowie der ÖVP-Bundespartei vor und bat gleichzeitig um Vertrauen.

Begründet wurde die - von manchen Mitgliedern kritisierte - Erweiterung der Parteispitze mit der bevorstehenden Nationalratswahl. Dafür brauche es eine "optimale Aufstellung". Fixiert soll die Position Anfang November im Vorstand werden.

"Bohren mit Leidenschaft"

Wie vom NEOS-Chef gewohnt gab es bei seiner Eröffnung nicht nur einen Leitsatz. "Wir bohren harte Bretter, wir bohren stark, wir bohren mit Leidenschaft, und jedes Brett ist irgendwann durch", lautete eine weitere Durchhalteparole bis zur nächsten Wahl.

Dass auch die Pinken mit einem vorzeitigen Ende der Legislaturperiode rechnen, legt die Präsentation einer Plakat- und Postkartenserie nahe. Strolz: "Wir werden hier die größte Kampagne losfahren, die wir jemals als Bürgerbewegung gemacht haben."

"Ich bremse nicht für Bürokraten"

Zweistelligkeit gab Strolz auch erneut als Ziel aus. Wie die NEOS das erreichen wollen: Mit Slogans wie "Mein Land macht Reformen statt Schulden", "Ich bremse nicht für Bürokraten" und "Voll dabei statt voll daneben".

Verantwortlich für die Slogans ist die Österreich-Tochter der Berliner Agentur "heimat", die in Deutschland vor allem Kampagnen der FDP betreut hat. Die "Sonnenfarbe" Gelb soll das Pink allerdings nicht zur Gänze vertreiben - wie es auch die kurze Einspielung des Aerosmith-Songs "Pink" bei der Mitgliederversammlung deutlich machte.

"Wir werden ein kräftiges Lebenszeichen geben, auch in diesem Vorwahlkampf", versuchte Strolz die mehr als 200 Mitglieder auf dem Grazer Schloßberg zu motivieren.

Dementsprechend lautete ein weiteres Motto: "Wir verlassen die Zuschauersessel." Dennoch gab es viel Lob für, so Strolz, den "besten Parlamentsklub des Kontinents". Und auch die von der Regierung präsentierte Bildungsreform basiere weitgehend auf den Vorschlägen der NEOS. "Ja, das ist ein Durchbruch", sah sich Strolz in seiner Rede dementsprechend bestätigt.

"NEOS ist Mittel zum Zweck"

Demonstrativ enttäuscht zeigte sich Strolz vom derzeitigen österreichischen Standpunkt zum Freihandelsabkommen CETA der EU mit Kanada. "Die Luft ist voll und die Hauptstraßen sind voll mit Schwachsinn. Die sind echt vollgestopft mit einem dumpfen Populismus", meinte der NEOS-Gründer dahin gehend.

Nicht nur deswegen dürfe die Oppositionspartei nicht aufhören, harte Bretter zu bohren und die Zweistelligkeit anzustreben. Strolz: "NEOS ist nie Selbstzweck, NEOS ist Mittel zum Zweck."

Inhaltlich im Mittelpunkt stand bei der Mitgliederversammlung ein Leitantrag mit dem Titel: "Radio und Fernsehen geht anders. Holen wir den ORF ins 21. Jahrhundert". Darin fordern die NEOS etwa die Abschaffung der "Zwangsgebühren".

Stattdessen soll der öffentlich-rechtliche Sender - gemeinsam mit privaten Medien - im Sinne einer "Inhalte-Förderung" aus dem Bundesbudget finanziert werden. Auch eine Gremienreform sowie eine Strukturreform sieht der Antrag vor. Strolz: "Wenn nicht, haben wir im ORF das Schicksal der Austrian Airlines."