Erstellt am 24. April 2016, 18:00

von APA/Red

Obama und Merkel werben für TTIP. US-Präsident Barack Obama und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel haben sich für den Abschluss des umstrittenen transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP ausgesprochen. Merkel und er seien sich einig, dass die USA und die EU mit den Verhandlungen weiterkommen müssten, sagte Obama am Sonntag in Hannover nach einem Gespräch mit Merkel.

 |  NOEN, APA (AFP)

"Wir sollten uns sputen", sagte Merkel. Sie betonte, sie glaube, dass das Freihandelsabkommen aus europäischer Perspektive "absolut hilfreich ist, um die Wirtschaft in Europa besser wachsen zu lassen. Das ist für die deutsche Wirtschaft und die gesamte europäische Wirtschaft gut." Angesichts der "weit fortgeschrittenen Verhandlungen beim transpazifischen Handelsabkommen, sei Eile geboten. "Ich bin froh, dass der Präsident die Verhandlungen unterstützen will. Wir sollten unseren Teil dazu beitragen."

Obama ging nicht von einer Ratifizierung des TTIP-Abkommens bis zum Ende seiner Amtszeit im Jänner nächsten Jahres aus, brachte aber seine Hoffnung zum Ausdruck, bis dahin die Verhandlungen abzuschließen. Die Schwierigkeiten führte er teilweise auch auf den US-Wahlkampf zurück. Obama hob auf einer Pressekonferenz mit Merkel in Schloss Herrenhausen Vorteile hervor, die dies beiden Seiten brächte. "Wir können eine Menge regulatorische und bürokratische Blockaden beseitigen", sagte er. Das sei gut für Wachstum und Beschäftigung. "Die EU und die Vereinigten Staaten müssen TTIP vorantreiben."

Das Freihandelsabkommen TTIP, über das die EU und die USA verhandeln, ist nicht nur in Deutschland, sondern auch vielen anderen EU-Staaten umstritten. Am Samstag hatten Zehntausende Gegner gegen das Vorhaben in Hannover demonstriert. Sie befürchten eine Angleichung von Standards auf geringerem Niveau und kritisieren zudem mangelnde Transparenz bei den Verhandlungen. Die Veranstalter sprachen von 90.000 Demonstranten, die Polizei gab die Teilnehmerzahl mit 35.000 an.

Die Wirtschaft verspricht sich neue Impulse durch das Freihandelsabkommen. "Wenn wir die TTIP-Verhandlungen nicht bis Ende des Jahres schließen, dann könnte es Monate, wenn nicht Jahre dauern, bis ernsthafte Gespräche wieder aufgenommen werden können", warnte US-Handelsminister Penny Pritzker in Hannover.

Obama weilt anlässlich der Hannover Messe in Deutschland, deren Partnerland in diesem Jahr die USA sind. Obama und Merkel werden die Messe am Abend gemeinsam eröffnen.