Erstellt am 10. Dezember 2014, 00:01

OECD zweifelt an reduzierten Mehrwertsteuersätzen. Die OECD zweifelt generell am Sinn der reduzierten Mehrwertsteuersätze, die auch in Österreich derzeit in Diskussion stehen.

In einem aktuellen Papier wird festgehalten, dass die reduzierten Sätze Haushalte von Besserverdienern oft eher begünstigen als jene mit geringerem Einkommen. Als besonders kontraproduktiv werten die Experten der OECD in diesem Zusammenhang ermäßigte Sätze für Hotelaufenthalte, Restaurant, Theater- und Kinobesuche sowie Bücher. Das sind genau jene Bereiche, bei denen im Zuge der Steuerreform-Diskussion in Österreich eine Anhebung des derzeit bei nur zehn Prozent liegenden Satzes erwogen wird.

Die Autoren der Studie meinen, es wäre sinnvoll, diese Ausnahmen weitestgehend abzuschaffen und so die Steuerbasis zu verbreitern. Sozialer Ausgleich sei effizienter über gezielte Maßnahmen zu erreichen, etwa über einkommensabhängige Leistungen oder über Steuergutschriften.

Mehr Steuern eingenommen

Eine weitere aktuell publizierte OECD-Studie zeigt, dass die Mehrzahl der Länder im Vorjahr erneut mehr Steuern eingenommen hat als in den Hauptkrisenjahren. Wie aus der aktuellen Ausgabe der OECD Revenue Statistics hervorgeht, lag der Anteil der Steuern und Sozialabgaben an der Wirtschaftsleistung im vergangenen Jahr im Schnitt von 30 erfassten OECD-Ländern bei 34,1 Prozent.

Der Anteil der Steuereinnahmen am Bruttoinlandsprodukt stieg in 21 der 30 Länder. Dazu zählt auch Österreich, wo ein Anstieg von 41,7 auf 42,5 Prozent vermerkt wurde. Zum Vergleich: In Deutschland und der Schweiz bewegte sich die Fiskalquote mit 0,2 Prozentpunkten nur minimal nach oben, auf 36,7 bzw. 27,1 Prozent.

Die stärksten Steigerungen verbuchten Portugal (+ 2,2 Prozentpunkte) und die Türkei (+ 1,7). In Norwegen, Chile und Neuseeland ging der Anteil der Steuereinnahmen am meisten zurück. Die höchste Fiskalquote in der OECD hat Dänemark mit 48,6 Prozent - auch Frankreich (45) und Belgien (44,6) liegen weit über dem Schnitt. Am geringsten ist der Anteil von Steuern und Abgaben am BIP in Mexiko (19,7) und Chile (20,2).