Erstellt am 27. September 2014, 14:13

ÖIAG neu - Schelling bringt ÖBB ins Spiel. Während Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) gestern im Rahmen der Regierungsklausur festhielt, die ÖBB seien kein Kandidat für die Einverleibung in die Staatsholding ÖIAG, hat Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) die Bundesbahnen heute wieder ins Spiel gebracht.

Man müsse "über alles diskutieren", geht es um Unternehmen, die unters ÖIAG-Dach kommen könnten, so Schelling im ORF-Radio.

Man müsse "alles anschauen, über alle diskutieren", sagte der Finanzminister dezidiert dazu befragt, ob auch die ÖBB in die ÖIAG neu wandern könnten. Prinzipiell müsse man bei allen Unternehmen - mehr als 30 mit Staatsbeteiligung gelten als "marktnah" und könnten grundsätzlich Kandidaten sein - abwiegen, was der Nutzen ist, wenn sie zur Staatsholding wanderten, so Schelling.

Ausschließen gewisser Schritte keine Strategie

Er schloss auch weitere Privatisierungsschritte bei ÖIAG-Beteiligungen nicht aus. Es gebe dabei "keinen Schlussstrich", vor allem wenn es nicht um die Grundversorgung gehe. Es gebe eine breite Diskussion, in der das Ausschließen gewisser Schritte keine Strategie sein könnte.

Infrastrukturminister Alois Stöger hatte in einem Interview mit dem Standard im Internet am Samstag gesagt, dass es "gar nicht ums Verkaufen (von Beteiligungen, Anm.)" gehe. Für ihn könne die ÖIAG keine Privatisierungsholding sein. Im Gegensatz zu kürzlichen Aussagen, ließ er durchblicken, dass er über die Asfinag in einer "massiv verbesserten ÖIAG" diskutieren würde, auch wenn diese derzeit im Ministerium gut aufgehoben sei.