Erstellt am 23. September 2014, 13:10

Österreich beteiligt sich an Allianz gegen IS. Österreich beteiligt sich politisch an der Allianz gegen den IS-Terror. Man werde beispielsweise humanitäre Hilfe für verfolgte Minderheiten wie die Yeziden bereitstellen, sagte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) vor dem Abflug zur UNO-Generalversammlung in New York. Eine militärische Beteiligung schloss er aus.

An der Allianz seien 50 Länder beteiligt, darunter auch andere neutrale Staaten wie Schweden, Irland oder Finnland sowie islamische Staaten wie Saudi-Arabien oder die Türkei, sagte der Außenminister. Es sei wichtig, dass es keine religiösen Trennlinien gebe.

Als Schwerpunkte für die Generalversammlung nannte Kurz neben dem IS-Terror die Ukraine-Krise und die Stärkung Österreichs als Konferenzort. Österreich habe sich diesbezüglich bereits bei den Iran-Atomgesprächen engagiert. Insgesamt sei mit einer Umwegrentabilität in Höhe von 500 Mio. Euro zu rechnen. Diesbezüglich ist auch ein Gespräch mit UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon geplant.

Kurz wird am Samstag für Österreich in der Generaldebatte der UNO-Generalversammlung sprechen. Er plant auch bilaterale Gespräche mit Kollegen aus muslimischen Ländern. Auf dem Programm stehen unter anderen die Außenminister Ägyptens, des Irak, Jordaniens oder Saudi-Arabiens. Außerdem wird Kurz mit seinem israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman zusammenkommen. Kurz und Bundespräsident Heinz Fischer, der sich ebenfalls in New York aufhält, treffen zudem am Dienstagabend in New York auch mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani zusammen.