Erstellt am 16. Januar 2016, 08:29

Oö. SP-Parteitag startet nach nächtlichem Knalleffekt. Der oö. SPÖ-Parteitag am Samstag beginnt nach einem Knalleffekt in der Nacht unter geänderten Vorzeichen. Parteichef Reinhold Entholzer ist nach innerparteilicher Kritik um Personalentscheidungen wenige Stunden vor seiner geplanten Wiederwahl zurückgetreten. An seiner Stelle soll nun AK- und ÖGB-Chef Johann Kalliauer das Ruder übernehmen - nur vorübergehend, um ein neues Team aufzubauen.

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Der Landesparteitag, zu dem rund 500 Gäste, darunter 314 Delegierte, im Linzer Design Center erwartet werden, schien lange Zeit ein Routineereignis zu werden: Auch wenn die SPÖ bei der Landtagswahl Ende September herbe Verluste einstecken musste, schien sich Entholzer zunächst an der Spitze zu halten. Er sollte am Samstag wiedergewählt werden. Allerdings wurden hinter vorgehaltener Hand immer wieder Zweifel daran geäußert, ob er mit seinem Projekt "Neustart" wirklich die Partei zu alter Stärke führen könne. Doch es mangelte auch an personellen Alternativen.

Als Entholzer am Freitag überraschend seine Entscheidung bekannt gab, den bisherigen Landesgeschäftsführer Peter Binder durch Sabine Schatz zu ersetzen, brach die Revolte los. Binder hatte bereits im Herbst seinen Rücktritt angekündigt nachdem es Kritik an seiner Wahlkampfführung gegeben hatte, wurde aber damals von Entholzer zurückgepfiffen. Wenige Wochen nach Binders Rücktritt vom Rücktritt folgte dann aber doch die Ankündigung seine Ablöser, offenbar für so manchen hochrangigen Genossen völlig überraschend. Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger legte aus Protest postwendend seine Funktionen in der Landespartei nieder.

Luger dürfte aber nicht der einzige gewesen sein, dem Entholzers Alleingang sauer aufstieß. Noch in der Nacht trat das Parteipräsidium zu eine Krisensitzung zusammen. An deren Ende teilte Entholzer mit, doch nicht als Vorsitzender zu kandidieren. Stattdessen soll AK-Präsident und ÖBG-Vorsitzender Johann Kalliauer interimistisch die Partei führen und ein neues, junges Team aufbauen.

Ob wie geplant Bundeskanzler Werner Faymann und der frisch gekürte Hofburg-Kandidat Rudolf Hundstorfer den Parteitag besuchen und dort sprechen werden, war vorerst unklar. Immer wieder war zu hören, dass es für Hundstorfer wohl nicht der optimale Rahmen für einen ersten Auftritt in neuer Rolle vor der Basis sei.

Auch über der Frage der Geschäftsführung und den übrigen Programmpunkten schwebt ein Fragezeichen. Ursprünglicher Plan: Der Kreis der Vizeparteivorsitzenden sollte von 14 auf vier schrumpfen - darunter Luger, der nun nicht mehr kandidiert. Wer hier einspringt, ist offen. Die rund 500 erwarteten Gäste sollen zudem über das Kampagnenthema des Jahres 2016 abstimmen. Zur Auswahl stehen Ganztagsschulen, leistbares Wohnen oder eine bessere regionale Gesundheitsversorgung.