Erstellt am 02. September 2014, 14:45

von APA Red

Russland kündigt Reaktion auf NATO-Präsenz an. Als Reaktion auf eine stärkere Präsenz von NATO-Truppen in Osteuropa hat Russland eine Anpassung seiner Verteidigungspolitik angekündigt.

"Alle Fakten" wiesen darauf hin, dass die USA und die NATO "ihre Politik der Verschlechterung der Beziehungen zu Russland fortsetzen" wollten, sagte der Vizechef des russischen Sicherheitsrats, Michail Popow, am Dienstag.

Die russische Militärdoktrin solle bis zum Jahresende aktualisiert werden. Er habe "keinen Zweifel" daran, dass eine Ausweitung der NATO-Aktivitäten "ihren Platz unter den äußeren militärischen Bedrohungen" finden werde, sagte Popow.

Ban Ki-moon ist "zutiefst besorgt"

Angesichts der Debatte um eine Erhöhung der Einsatzfähigkeit der NATO hat UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon das westliche Verteidigungsbündnis bereits gewarnt, dass es im Ukraine-Konflikt "keine militärische Lösung" gebe. Ban sagte am Dienstag in Neuseeland, er sei zutiefst besorgt über die Entwicklungen in dem osteuropäischen Land.

Er wisse, "dass die Europäische Union, die Amerikaner und die meisten westlichen Staaten sehr ernsthaft darüber debattieren, wie mit der Angelegenheit umzugehen ist", sagte Ban. "Sie sollten wissen, dass es keine militärische Lösung gibt, es muss einen politischen Dialog für eine politische Lösung geben."

Die Krise in der Ukraine habe sich "zu einer sehr chaotischen und gefährlichen Situation" entwickelt, die "regionale und sogar globale Auswirkungen" habe. Daher appelliere er an die Staatsführungen der Ukraine und Russlands, den Konflikt "friedlich" zu lösen.

NATO plant Truppe für akute Einsätze

Wegen des Konflikts mit Russland will die NATO ihre Präsenz in Osteuropa erheblich verstärken. Entsprechende Beschlüsse will die Allianz bei ihrem Gipfeltreffen am Donnerstag und Freitag in Wales fassen. Unter anderem plant die NATO eine Eingreiftruppe, die innerhalb kurzer Zeit an Gefahrenherde verlegt werden kann.

Es hatte die NATO überrascht, wie Russland die ukrainische Halbinsel Krim annektierte, den Konflikt in den Nachbarland anheizte und innerhalb kurzer Zeit tausende Soldaten an der Grenze zusammenzog. In den osteuropäischen Mitgliedstaaten löste das Vorgehen Moskaus zudem große Unsicherheit über ihre eigene Sicherheit aus.