Erstellt am 24. November 2014, 13:15

Parlamentsklub des Team Stronach gespalten. Der Parlamentsklub des Team Stronach zeigt sich vor der Krisensitzung am Dienstag gespalten über die Zukunft von Klubobfrau Kathrin Nachbaur.

Während einige Abgeordnete betonen, hinter Nachbaur zu stehen, will Robert Lugar eine Abstimmung über die Klubchefin erwirken. Die werdende Mutter Nachbaur legte nicht nur ihre Funktion als Vizeparteichefin zurück, sondern trat auch aus der Bundespartei aus.

Letzteres war laut Lugar bei der Vertrauensabstimmung letzte Woche, als Nachbaur einstimmig als Klubobfrau bestätigt wurde, nicht bekannt. Die Chance in den vergangenen Tagen, den Parteiaustritt als Irrtum zu widerrufen und ein Zeichen zu setzen, "dass sie noch im Boot ist", habe Nachbaur nicht genutzt, meinte Lugar am Montag.

Vertrauensfrage für Nachbaur

Man müsse deshalb am Dienstag in der Klubsitzung - die findet um 12.30 Uhr übrigens in jenem Raum in der Doblhoffgasse statt, in dem schon das BZÖ die eine oder andere Krisensitzung abhielt - die Lage neu bewerten. Es gehe darum, ob jemand, der sich offensichtlich von der Partei losgelöst habe und einen neuen Kurs einschlage, "den Klub führen kann", erklärte Lugar. "Meine Meinung ist, dass das nicht geht."

Dementsprechend will Lugar morgen die Vertrauensfrage für Nachbaur stellen. Nachfolgen möchte er ihr aber nicht, auch nicht als Vizeparteichef oder Generalsekretär, betonte Lugar, der früher schon einmal den Klubobmann für die Oppositionspartei gemacht hat.

Parteimitgliedschaft ist "das Mindeste"

Lugar sieht von den (inklusive Bundesrat Gerald Zelina) insgesamt zwölf Klubmitgliedern mehrere auf seiner Seite. Einer davon ist der burgenländische Landeschef Rouven Ertlschweiger. Der hat bis heute nicht verstanden, warum Nachbaur ausgetreten ist, wie er sagte. Eine Parteimitgliedschaft sei "das Mindeste", eine Klubobfrau ohne Parteizugehörigkeit gehe nicht zusammen, findet er. Wichtig sei nun, die Partei "in ein ruhigeres Fahrwasser zu bringen und zu konsolidieren". Man müsse sachpolitisch punkten. Er selbst habe keine Ambitionen auf den Klubchef, sagte Ertlschweiger auf Nachfrage.

Ebenfalls auf Lugars Seite genannt wurde der Vorarlberger Christoph Hagen, der dies allerdings am Montag heftig dementierte: Er stehe klar hinter Nachbaur, verwies er auf die Vertrauensabstimmung vergangene Woche. Er selbst sei auch kein Parteimitglied, wie andere Abgeordnete auch. Wichtig sei, dass man sich an die Werte und das Programm halte, die Parteizugehörigkeit werde "überbewertet". Eine Spaltung des Parlamentsklubs schloss er nicht aus: "Das wird sich morgen weisen."

"Das stärkt das freie Mandat"

Überhaupt kein Problem mit Nachbaurs Parteiaustritt hat auch Marcus Franz, ehemals Generalsekretär, und zwar auch ohne Parteibuch: "Das stärkt das freie Mandat" und sei "ein interessantes Experiment". Eine Spaltung des Klubs erwartet er trotz der unterschiedlichen Meinungen nicht. Franz wurde jedenfalls offensichtlich Sonntagabend von Nachbaur auf etwas ungewöhnliche Art auch als Sprachrohr benutzt - nach ihrem Auftritt in der ORF-Sendung "Im Zentrum" twitterte er: "O-Ton Nachbaur:'ich kann mich für mein Geschwafel selbst nicht leiden. Der Grund für den Parteiausstieg:so funktionierts einfach nicht mehr'".

Dies sei ein Wunsch von Nachbaur gewesen, da sie selbst nicht auf Twitter sei, aber danach draufgekommen sei, dass sie im ORF eigentlich klarere Aussagen hätte treffen können, erläuterte Franz auf Nachfrage.

Zugeknöpft gab sich der oberösterreichische Landeschef Leo Steinbichler - er wolle nicht in der Öffentlichkeit diskutieren, sei aber überzeugt, dass am Dienstag eine ordentliche Teamentscheidung herauskommen werde.