Erstellt am 24. Dezember 2014, 14:12

von APA/Red

Faymann: "Kommen aus der Krise heraus". Bundeskanzler Werner Faymann hat sich in der ORF-Weihnachtssendung "Licht ins Dunkel" zuversichtlich gezeigt, dass Österreich aus der wirtschaftlichen Krise herauskommt.

Vizekanzler Reinhold Mitterlehner erteilte Spekulationen um vorzeitige Neuwahlen eine Absage. Bundespräsident Heinz Fischer meinte, dass die Probleme in vielen Teilen der Welt größer geworden seien.

Faymann verwies auf mehr als 26 Millionen Arbeitslose in ganz Europa und meint, es gebe eine Krise, aus der man nicht so leicht herauskomme. In Österreich sei "vieles besser, aber nicht alles in Ordnung". Der Bundeskanzler zeigte sich aber zuversichtlich: "Wir Österreicher sind stark, wir kommen aus der Krise heraus." Besonders wichtig sei es ihm, dass jeder Arbeit finde, von der er auch leben könne.

Mitterlehner wies Spekulationen zurück, wonach die ÖVP angesichts ihres Aufwärtstrends in Umfragen Neuwahlen anstreben könnte. Positive Umfrage seien zwar immer etwas gutes, aber man müsse das auch mit konkreter Arbeit unterlegen, meinte der Vizekanzler. Einige Themen müssten noch erledigt werden. Der Termin für die nächsten Nationalratswahlen sei "wahrscheinlich" 2018, sagte der ÖVP-Obmann.

"Österreich vergleichsweise gut aufgestellt"

In einem gemeinsamen Inserat, in dem Faymann und Mitterlehner in Tageszeitungen den Österreichern ein harmonisches Weihnachtsfest und alles Gute im Jahr 2015 wünschen, ziehen die beiden Regierungsspitzen eine positive Bilanz über das abgelaufene Jahr. "Österreich ist in schwierigen Zeiten vergleichsweise gut aufgestellt. Gemeinsam haben wir wichtige Reformen eingeleitet und umgesetzt." Gleichzeitig gestehen der Kanzler und sein Vize aber auch zu, dass man jetzt gefordert sei, "die Wettbewerbsfähigkeit weiter zu stärken, solide Staatsfinanzen zu sichern, die Arbeitslosigkeit zurückzudrängen und Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen".

Bundespräsident Fischer meinte, dass es trotz der größer gewordenen Probleme eine Weihnachtsstimmung gebe. Das sei keine Frage der Konjunktur oder des Wohlbefindens, sondern liege in der Natur der Menschen. Weihnachtsstimmung habe es immer gegeben, auch in schlechteren Zeiten.

Positiver Schritt in richtige Richtung

Allgemeine Freude und Erleichterung gab es über die am Dienstag in der Koalition erzielte Einigung auf das Sparkonzept für das Bundesheer. Fischer sieht darin einen Ausdruck der Vernunft und einen positiven Schritt in die richtige Richtung. Wenn man das Problem weiter verschoben hätte, dann hätte das für die Regierung "Schlechtpunkte" bedeutet, die man nicht brauchen könne.

Auch Faymann und Mitterlehner zeigten sich froh darüber, dass man vor Weihnachten diese Einigung zustande gebracht habe. Der ÖVP-Obmann äußerte die Hoffnung, dass der Weihnachtsfriede auch in anderen Themen zu einem Umdenken führt.