Erstellt am 03. Januar 2015, 08:37

von APA/Red

Parteien starten schaumgebremst ins neue Jahr. Die heimischen Parteien starten mit verhaltenem Elan ins Jahr 2015, das zahlreiche Gemeinderats- und vier Landtagswahlen zu bieten hat.

Als eine der wenigen hat sich etwa die ÖVP sowohl eine Jahresauftakt-Veranstaltung als auch eine Klubklausur vorgenommen. Die SPÖ dagegen wird nur eine Klausur abhalten, und das auch erst im April. Der erste Ministerrat im neuen Jahr findet am 13. Jänner statt.

Die ÖVP-Bundespartei begeht ihren Jahresauftakt am 12. Jänner im Ares-Tower in Wien. Teil davon wird ein Bundesparteivorstand sein, hieß es. Der ÖVP-Parlamentsklub startet mit einer Klubklausur ins neue Jahr, und zwar in Pöllauberg in der Oststeiermark am 18. und 19. Jänner. Nur der zweite Tag (Montag) soll medienöffentlich sein. Erwartet werden bei der Klausur auch ÖVP-Regierungsmitglieder, an ihrer Spitze Vizekanzler Reinhold Mitterlehner. Außerdem wird sich die Volkspartei im neuen Jahr auch mit der Fortsetzung ihres Programm-Prozesses beschäftigen.

Die SPÖ hat kein Jahresauftakt-Event geplant. Auch eine Klubklausur wird es erst im April geben. Offen ist, wann es wieder eine Regierungsklausur geben wird. Das erste Quartal der Regierungsarbeit wird im Zeichen der Steuerreform stehen, die rund um den 17. März vorgelegt werden soll. Ob die Präsentation im Falle einer Einigung im Rahmen einer Regierungsklausur stattfinden könnte, ist aber vorerst unklar.

Klausuren für Grüne, NEOS und Team Stronach

Die FPÖ hält ihr traditionelles Neujahrstreffen am 17. Jänner im Austria Center in Wien ab. Die Grünen treffen sich davor, am 15. und 16. Jänner, zur Klubklausur. Der Ort - Neusiedl am See - wurde angesichts der nahenden burgenländischen Landtagswahl wohl nicht von ungefähr gewählt.

Die NEOS begeben sich am 12. Jänner auf Klubklausur im Wiener Hotel "25 hours", im Mittelpunkt soll die Steuerreform stehen. Und das Team Stronach plant ebenfalls für Jänner - Termindetails wurden noch nicht bekannt gegeben - eine interne eintätige Arbeitsklausur. Beim Team Stronach steht freilich auch noch eine gewichtige Personalentscheidung aus, nämlich die Nachfolge von Kathrin Nachbaur als Vizeparteichefin. Ihre Übergabe an die geschäftsführende Klubobfrau Waltraud Dietrich will Nachbaur bis Ende März vollziehen.