Erstellt am 06. September 2014, 09:25

Politische Herbstarbeit nimmt Fahrt auf. Nachdem das ohnehin nicht sonderlich ausgeprägte Sommerloch heuer abrupt mit einer Regierungsumbildung geendet hat, rüsten sich die Parteien nun für den politischen Herbst.

Wie jedes Jahr stehen jede Menge Klubklausuren an, und Ende September soll die Regierungsklausur Aufbruchsstimmung verbreiten. Zudem wird das Thema Steuerreform den September prägen.

  • Den Auftakt im Klausurreigen machen die NEOS, deren Klub sich am 11. und 12. September nach Vorarlberg, wo ja am 21. des Monats die Landtagswahl ansteht, zurückzieht. Am 13. September steht überdies der NEOS-Parteitag auf dem Programm.

  • Die Grünen gehen voraussichtlich am 15. und 16. September in Klubklausur am Wiener Kahlenberg, Themen stehen noch nicht fest. Der Grüne Bundeskongress findet aller Voraussicht nach Ende November (29./30.) in Wien statt, wobei heuer keine Wahl ansteht.

  • Die SPÖ-Parlamentarier treffen sich am 22. September in Anwesenheit von Bundeskanzler Werner Faymann medienöffentlich im Wiener Kabelwerk und werden über die Steuerreform reden. Die internen Diskussionen sind dann für den 23. angesetzt.

  • Die ÖVP-Klubklausur ist für den 25. September geplant. Bereits davor, am 19. September, trifft sich der Parteivorstand zu seinem regulären Herbsttermin. Zu erörtern gibt es genug: Etwa die vom neuen Parteichef Reinhold Mitterlehner angedeutete inhaltliche Neuausrichtung und die Vorbereitung des noch heuer geplanten Parteitages, bei dem der Obmannwechsel offiziell vollzogen werden soll. Fix ist bereits der Bundestag der ÖVP-Frauen am 10. Oktober.

  • Das Team Stronach trifft sich am 1. und 2. Oktober zur Klubklausur im steirischen Schladming. Die inhaltlichen Schwerpunkte sind noch in Planung. Für den 25. September hat die Partei zudem zur Eröffnung ihrer Parteiakademie geladen.

  • Auch die FPÖ plant ein Treffen - allerdings soll dieses intern ablaufen. Daher werden Ort und Zeit nicht verraten.

Regierungsklausur am 26. und 27. September

Sehr wohl bekannt ist hingegen der Zeitpunkt der Regierungsklausur - am 26. und 27. September wollen SPÖ und ÖVP die Schwerpunkte der kommenden Monate erarbeiten. Dass Bildung da wohl ein Thema wird, ist bereits angekündigt worden, auch die Abfederung von negativen Folgen der Wirtschaftssanktionen gegen Russland wird aufs Tapet kommen. Der Ort steht noch nicht fest.

Ob es im Rahmen der Regierungsklausur auch schon einen ersten Zwischenbericht der Steuerreform-Expertenarbeitsgruppe geben wird, bleibt abzuwarten. Mit jeder Menge Steuer-Konzepten ist aber jedenfalls zu rechnen: Der ÖGB-Vorstand erörtert seines am 16. September, am 18. gibt es dazu eine Betriebsrätekonferenz. Außerdem arbeitet auch der ÖVP-Arbeitnehmerbund ÖAAB an einem Konzept, und die Industriellenvereinigung (IV) überarbeitet ihres gerade.

Der Nationalrat tagt im September einmalig, nämlich am 24. September.