Erstellt am 20. September 2014, 10:03

von APA/Red

SPÖ und ÖVP tagen ab Montag. Die Parlamentsklubs von SPÖ und ÖVP starten kommende Woche mit Tagungen in den Herbst. Den Anfang macht die SPÖ am Montag, deren Sitzung den Titel "Wachstum.Entlastung.Gerechtigkeit" trägt. Die ÖVP trifft am Donnerstag zusammen.

Den Anfang macht die SPÖ am Montag, deren Sitzung den Titel "Wachstum.Entlastung.Gerechtigkeit" trägt. Die ÖVP trifft am Donnerstag zusammen. Das medienöffentliche Programm der Sozialdemokraten beginnt Montagfrüh um 9.30 Uhr mit einem Referat von SPÖ-Klubchef Andreas Schieder, gefolgt von einer Rede des SPÖ-Chefs, Bundeskanzler Werner Faymann.

Im Anschluss diskutieren nach einer Keynote von Engelbert Stockhammer, Professor of Economics an der Kingston University, unter anderem Bernhard Achitz (ÖGB), SPD-Finanzsprecher Casten Schneider und Staatssekretärin Sonja Steßl.

Die restliche Tagung über finden interne Besprechungen der Abgeordneten statt. Die eineinhalbtägige Herbsttagung geht im Kabelwerk in Wien Meidling über die Bühne.

Schieder: "Haben viel vor"

Der SPÖ-Klub habe sich für den Herbst viel vorgenommen, verwies Schieder etwa auf die U-Ausschussreform. "Es geht um die Fragen der Bildung und der Kinderbetreuung, um das Modell einer gerechten Steuerreform.
Es geht darum, das Wachstum anzukurbeln und die Konjunktur zu stärken", erklärte Schieder. Gerade in der Bildung und bei der Steuergerechtigkeit habe die SPÖ"klare Konzepte".

Die ÖVP-Fraktion hält ihre Tagung am Donnerstag im Parlament ab. Auch hier beginnt der medienöffentliche Part um 9.15 Uhr mit einem Referat von Klubchef Reinhold Lopatka, gefolgt von Parteiobmann Reinhold Mitterlehner. Die Rede des Vizekanzlers trägt den Titel "Erfolgreiches Österreich – bürgerorientiert arbeiten". Anschließend wird intern beraten, hieß es in der Einladung.

Lopatka will ersten Entwurf für U-Ausschuss-Reform

"Wir wollen den Schwung und den Rückenwind, der in allen Umfragen sichtbar wird, nützen", erklärte ÖVP-Klubchef Lopatka. Die Abgeordneten seien "Botschafter" in allen Bundesländern und sollen die Schwerpunkte der Parteispitze vertreten und verstärken.

Das Themenfeld bei der Tagung sei ähnlich jenem bei der Regierungsklausur und, da alle ÖVP-Regierungsmitglieder teilnehmen, auch breit gefächert. "Wir gehen das gesamte Arbeitsprogramm durch, das uns im Plenum beschäftigen wird." Lopatka verwies auch darauf, dass nächste Woche bereits ein Gesetzesentwurf für die U-Ausschuss-Reform vorliegen soll.