Erstellt am 29. Dezember 2014, 11:59

von APA Red

Präsidentenwahl in Griechenland gescheitert. Das Euro-Krisenland Griechenland steht vor Neuwahlen. Der frühere EU-Kommissar Stavros Dimas (73) verfehlte als Präsidentschaftskandidat am Montag im Athener Parlament auch im dritten Anlauf die erforderliche Mehrheit von 180 Stimmen.

Lediglich 168 Abgeordnete stimmten für ihn. Damit muss das Parlament aufgelöst und Neuwahlen ausgerufen werden, die in den kommenden Wochen stattfinden sollen.

Schon vor Weihnachten waren zwei Versuche gescheitert

Laut Verfassung müssen die vorgezogenen Parlamentswahlen bis Anfang Februar stattfinden. An den Finanzmärkten sorgte dies für Unruhe, da in Umfragen die reformkritische SYRIZA-Partei vorne liegt und dadurch die Rettungspolitik von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) in Gefahr geraten könnte. An der Athener Börse sackten die Aktien um mehr als zehn Prozent ab.

Ministerpräsident Antonis Samaras hatte die Wahl des Staatsoberhaupts um zwei Monate vorgezogen mit der Begründung, damit solle die politische Unsicherheit in dem hoch verschuldeten Land beendet werden. Die nächste Parlamentswahl stünde turnusmäßig erst 2016 an.

Zwei Versuche, einen neuen Präsidenten zu wählen, waren am 17. und 23. Dezember bereits gescheitert. Dimas bekam in den ersten beiden Wahlgängen 160 beziehungsweise 168 Stimmen. Für eine Wahl hätte er dabei die Stimmen von 200 der insgesamt 300 Abgeordneten gebraucht.

Bei der alles entscheidenden dritten Abstimmung waren nur noch 180 Stimmen nötig, aber auch das schaffte Dimas nicht. Die Amtszeit des amtierenden Staatspräsidenten Karolos Papoulias läuft Anfang März ab.

Umfragen zufolge könnte im Falle von vorgezogenen Wahlen das Linksbündnis SYRIZA unter seinem Chef Alexis Tsipras stärkste Kraft werden. Tsipras setzt sich für eine Neuaushandlung des griechischen Sparprogramms und einen Schuldenschnitt ein.