Erstellt am 01. Mai 2014, 20:44

von APA Red

Prorussische Kräfte stürmten Gebäude. Die prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine weiten ihre Machtbasis weiter aus. Demonstranten stürmten am Donnerstag das Gebäude der Staatsanwaltschaft in der Industriemetropole Donezk.

Wegen der unruhigen Lage im Osten hat die pro-westliche Regierung in Kiew die Wehrpflicht am Donnerstag wieder eingeführt.

Eigentlich war die Wehrpflicht in der Ukraine vor einem Jahr abgeschafft worden. Nun setzte sie Interimspräsident Turtschinow durch den Erlass "Über Maßnahmen zur Erhöhung der Verteidigungsfähigkeit des Landes" mit sofortiger Wirkung in Kraft, wie seine Verwaltung mitteilte. Demnach sind Männer im Alter von 18 bis 25 Jahren wehrpflichtig. Ziel sei es, der "Gefahr für die territoriale Einheit und der Einmischung in innere Angelegenheiten der Ukraine" zu begegnen, hieß es.

Begründet wurde die Maßnahme mit der "Verschlechterung der Sicherheitslage im Osten und Süden des Landes" und den "immer mächtigeren bewaffneten prorussischen Einheiten" sowie der "Einnahme von Verwaltungs-, Armee- und Kommunikationsgebäuden (durch prorussische Aktivisten) in den Regionen Donezk und Lugansk".

In Donezk brachten am Donnerstag rund 300 prorussische Aktivisten das Gebäude der Regionalstaatsanwaltschaft unter ihre Kontrolle. Dabei setzten sie nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Interfax-Ukraine Steine und Brandsätze ein. Die Separatisten beschuldigten die Strafverfolger, für die Regierung in Kiew zu arbeiten.

Die Gegner der Übergangsregierung in Kiew haben die "Volksrepublik Donetsk" ausgerufen und wollen am 11. Mai ein Referendum über die Abspaltung von der Ukraine abhalten. Kiew will indes am 25. Mai zusätzlich zur Präsidentenwahl eine Volksbefragung abhalten. Dabei solle es darum gehen, ob das Land als Einheit erhalten bleiben soll, sagte Regierungschef Jazenjuk.

Eine von Turtschinow angeordnete "Anti-Terror-Operation" von Armee, Geheimdienst und der neu formierten Nationalgarde gegen die Aktivisten hat bisher so gut wie keinen Erfolg gebracht. Die Regierungstruppen sind schlecht ausgerüstet und unmotiviert. Moskautreue Separatisten dehnen ihren Einfluss in der russisch geprägten Ostukraine fast täglich weiter aus.