Erstellt am 08. Juni 2015, 10:41

von APA/Red

Angeklagte im Aliyev-Prozess sind wieder in U-Haft. Der ehemalige Chef des kasachischen Geheimdiensts KNB, Alnur Mussayev, und der frühere Sicherheitsberater von Rakhat Aliyev, Vadim Koshlyak, befinden sich wieder in U-Haft.

Koshlyak (links) und Mussayev (rechts) leisteten keinen Widerstand  |  NOEN, APA

Das Wiener Oberlandesgericht (OLG) gab einer Beschwerde der Staatsanwaltschaft Wien gegen die Enthaftung der beiden nach Aliyevs Ableben verbliebenen Angeklagten im Prozess um die Ermordung zweier kasachischer Banker Folge.

Die auf Basis des OLG-Beschlusses erlassene Festnahmeanordnung wurde am Montag gegen 6.30 Uhr vollzogen, berichtete Walter Engler, Koslyhaks Verteidiger. Sowohl sein Mandant als auch Mussayev wären an ihren Adressen festgenommen worden. Beide hätten keinen Widerstand geleistet. Sie dürften sich bereits am Weg in die Justizanstalt Wien-Josefstadt befinden.

Alnur Mussayev und Vadim Koshlyak waren am 29. April während der gegen sie laufenden Hauptverhandlung aus der U-Haft entlassen worden. Grund: Der aus drei Berufsrichtern bestehende Senat (Vorsitz: Andreas Böhm) kam zum Schluss, dass der für die Aufrechterhaltung der U-Haft erforderliche dringende Tatverdacht nicht mehr gegeben sei.

Staatsanwaltschaft legte Beschwerde gegen Beschluss ein

Gegen diesen Beschluss legte die Staatsanwaltschaft eine umfangreiche Beschwerde ein. Dieser war Erfolg beschieden - das Oberlandesgericht (OLG) soll bereits am vergangenen Mittwoch im Sinn der Staatsanwaltschaft entschieden haben. Dem Vernehmen nach soll das OLG vor allem bemängeln, dass das Erstgericht zu früh - nämlich nach nur wenigen Verhandlungstagen - den dringenden Tatverdacht für nicht mehr ausreichend befunden habe.

Stellungnahmen der Justiz zur neuerlichen Inhaftierung der zwei verbliebenen Angeklagten im Aliyev-Prozess - der an sich als Hauptangeklagter vorgesehene Rakhat Alivey war am 24. Februar erhängt in seiner Zelle in der Justizanstalt Wien-Josefstadt gefunden worden - lagen vorerst nicht vor.