Erstellt am 30. September 2015, 11:39

Putin: Grünes Licht für Militäreinsatz in Syrien. Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich beim russischen Oberhaus grünes Licht für einen Militäreinsatz in Syrien geholt. Der Föderationsrat billigte das Ersuchen Putins am Mittwoch einstimmig.

Der russische Präsident will Luftangriffe in Syrien fliegen  |  NOEN, APA (AFP)

Präsidialamtschef Sergej Iwanow sagte, das Mandat beziehe sich auf die russische Luftwaffe und nicht auf den Einsatz von Bodentruppen. Russland baut seit Wochen seine militärische Präsenz in Syrien aus.

Putin ist der wichtigste Verbündete von Präsidenten Bashar al-Assad, der zunehmend durch die Extremistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) unter Druck kommt. Iwanow sagte, Assad habe Russland um die Hilfe gebeten. Für den Einsatz von russischen Soldaten im Ausland benötigt Putin einen formellen Beschluss des Föderationsrates. Zuletzt hatte er eine solche Bitte im Vorfeld der Besetzung der Krim formuliert.

Die USA werfen der Regierung in Moskau vor, der syrischen Armee mit Kampfflugzeugen, Panzern und anderer Ausrüstung zu helfen. Nach unbestätigten Berichten regionaler Medien haben russische Kampfflugzeuge bereits Angriffe auf IS-Stellungen geflogen. Die größte Streitfrage der Regierungen der USA und Russlands im Syrien-Konflikt ist die künftige Rolle Assads.

Die russische Nachrichtenagentur Interfax zitierte Iwanow mit den Worten, die russischen Militäroperationen in Syrien würden einen klar definierten Zeitrahmen haben. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums soll das in Bagdad aufgebaute Informationszentrum die Angriffe von Luftwaffe und Bodentruppen in Syrien koordinieren.

Über dieses Zentrum würden auch Informationen über die Luftangriffe mit den USA ausgetauscht, zitierte Interfax das Ministerium. Die USA fliegen bereits gemeinsam mit Frankreich und anderen Verbündeten Luftangriffe gegen den IS in Syrien und im Irak. Die Islamisten haben in beiden Staaten große Gebiete unter ihre Kontrolle gebracht.