Erstellt am 23. Februar 2015, 20:01

Putin sieht Chance für Normalisierung in Ukraine-Krise. Kremlchef Wladimir Putin sieht mehr als eine Woche nach den Ukraine-Friedensgesprächen in Minsk eine Chance für eine Normalisierung der Lage im Kriegsgebiet Donbass.

Russland sei wie Europa nicht an Krieg interessiert, betonte er demnach bei einer Interview-Aufzeichnung für das Staatsfernsehen. Der britische Premier David Cameron warf Moskau unterdessen vor, keinen Kurswechsel erkennen zu lassen.

"Wenn das Minsker Abkommen für eine Lösung des Konflikts in der Ostukraine erfüllt wird, dann bin ich überzeugt, dass die Situation sich schrittweise normalisiert", sagte Putin der Agentur Interfax zufolge am Montag. Russland sei wie Europa nicht an Krieg interessiert, betonte er. "Ich denke, dass ein solch apokalyptisches Szenario wohl kaum möglich ist - und hoffe, dass es dazu nicht kommt", sagte der Präsident.

Cameron übt heftige Kritik

Der britische Premierminister Cameron erhob unterdessen schwere Vorwürfe gegen Russland. Es sei keinerlei Kurswechsel der Moskauer Regierung zu erkennen, sagte Cameron am Montag vor dem britischen Parlament.

Vielmehr habe das "ungerechtfertigte und illegale Vorgehen" im Osten der Ukraine ein neues Ausmaß erreicht, als die prorussischen Separatisten mit der Einnahme der Stadt Debalzewe den Minsker Friedensvertrag gebrochen hätten, so Cameron.

Die Einnahme sei nur mit Unterstützung Russlands in Form von Kämpfern und Gerät möglich gewesen. Der Premierminister bekräftigte die Entschlossenheit der EU und der USA zu weiteren Sanktionen gegen Russland, sollten die Rebellen versuchen, ihr Gebiet weiter auszuweiten.

Angriffe deutlich zurückgegangen

Kurz zuvor hatte die ukrainische Regierung den Separatisten vorgeworfen, Dörfer im Südosten des Landes angegriffen zu haben. Die ukrainischen Streitkräfte sagten deshalb den Abzug ihrer schweren Waffen ab. Der Abzug ist ein wichtiger Punkt im Minsker Friedensabkommen, das vor gut einer Woche Hoffnung auf eine Entspannung im Ukraine-Konflikt genährt hatte.

Das ukrainische Militär räumte zwar ein, dass die Angriffe deutlich zurückgegangen seien, ihre schweren Waffen wollen die Truppen aber erst nach einem vollständigen Feuerstopp abziehen. "Da die ukrainischen Positionen noch immer beschossen werden, kann noch keine Rede von einem Waffenabzug sein", schrieb Militärsprecher Wladislaw Selesnew am Montag auf Facebook.

Abzug aus logitischen Gründen noch nicht möglich

Der Abzug könne erst starten, wenn die Waffen einen ganzen Tag lang geruht hätten. Über Nacht hätten prorussische Aufständische kurz versucht, ein Dorf vor der von den Regierungstruppen gehaltenen Hafenstadt Mariupol zu stürmen, teilte das Militär in Kiew mit. Sonst seien die ukrainischen Truppen nur zwei Mal angegriffen worden, die Gewalt habe damit erheblich nachgelassen.

Für die Verzögerung des Waffenrückzugs der Aufständischen macht Separatistensprecher Bassurin "logistische Gründe" verantwortlich. "Bisher rechnen wir damit, am 24. Februar mit dem Abzug zu beginnen", so Bassurin.

Nach einem Bombenanschlag mit mindestens zwei Toten in Charkow suchen Spezialkräfte in der zweitgrößten Stadt der Ukraine weiter nach den Hintermännern. Vier festgenommene Mitglieder der prorussischen Vereinigung "Charkower Partisanen" hätten nach ersten Erkenntnissen nichts mit der Tat zu tun, teilte der Geheimdienst mit. Allerdings sei einer der Männer in der russischen Stadt Belgorod mit Plänen, Geld und einem Raketenwerfer für Angriffe auf Treffpunkte von regierungstreuen Kräften ausgestattet worden.

In einer Mitteilung wies die Gruppe "Charkower Partisanen" die Vorwürfe zurück. Bei dem Anschlag auf einen Marsch von etwa 300 proukrainischen Demonstranten waren bei der Explosion eines ferngezündeten Sprengsatzes auch elf Menschen verletzt worden.

Präsident Petro Poroschenko hatte den Anschlag als Versuch kritisiert, den "Einflussbereich des Terrorismus" auszudehnen. "Die Verantwortlichen werden zur Verantwortung gezogen und eine harte Antwort bekommen", hatte der Staatschef gedroht.