Erstellt am 16. Juni 2015, 16:00

von APA/Red

FPÖ schloss sieben Personen aus der Partei aus. Das FPÖ-Präsidium und der Bundesparteivorstand haben am Dienstag einstimmig sieben Personen aus Salzburg aus der Partei ausgeschlossen.

Strache will "Reisende nicht aufhalten"  |  NOEN, APA (Fohringer)

Der außerordentliche Landesparteitag findet am 13. Juli statt. Andreas Schöppl soll dann für rund ein Jahr die Landesgruppe übernehmen, erklärte Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache nach dem Vorstand bei einer Pressekonferenz.

Strache: "Die Ausgrenzung ist vorbei"

Formal ausgeschlossen wurden der ehemalige Landtagsklubobmann Karl Schnell und der Nationalratsabgeordnete Rupert Doppler. Ebenfalls beschlossen wurde der Ausschluss von Ernst Rothenwänder, Rosemarie Blattl, Gerhard Schmid, Lukas Essl und Dietmar Schmittner.

Thema der Sitzung waren auch die Fraktionsgründung im Europaparlament sowie die Landtagswahlen in der Steiermark und im Burgenland. Gerade die Regierungsbeteiligung im Burgenland zeige: "Die Ausgrenzung ist vorbei", so Strache. Die FPÖ habe "Bewegung in die politische Landschaft gebracht". Auch bei den Landtagswahlen im Herbst in Oberösterreich und Wien sollen die Freiheitlichen ihr jeweils bestes Ergebnis erreichen, gab der Parteichef als Ziel aus.

Strache betonte in der Pressekonferenz, dass es sich bei den Vorgängen in Salzburg um keine Parteiabspaltung handelt. Viel eher habe sich die "Führungsblase" um Karl Schnell gegen die eigene Partei und Basis gestellt. Strache sieht unmittelbar keine Rückkehrmöglichkeit für die nun Ausgeschlossenen.

Einstimmige Beschlüsse in den Gremien

In beiden Gremien, dem Präsidium und dem Vorstand habe es einstimmige Beschlüsse gegeben, betonte der Obmann. Die Ausschlüsse seien wegen parteischädigenden Verhaltens notwendig gewesen, bekräftigte er: "Unsere Mediationsversuche haben nicht gefruchtet." Man habe sich diesen Schritt nicht leicht gemacht, die ausgestreckte Hand sei jedoch zurückgeschlagen worden. Schließlich habe man nicht gezögert, sondern rasch gehandelt.

Nun stehen laut Strache alle Vorfeldorganisationen und der Großteil in den Bezirksparteigruppen hinter der FPÖ und dem Bundesparteichef. Ein "ehrlicher und konsequenter Neubeginn" werde möglich. Schnell hingegen soll - diese Gerüchte habe es schon zuvor gegeben - eine neue Partei gründen: "Das tut uns nicht weh", so Strache.

Er solle aber nicht die Bezeichnung Freiheitlich "missbrauchen". Dagegen werde man vorgehen. Schnell hätte überhaupt "in sich gehen sollen und Fehler eingestehen", findet Strache. Nun hält er ihn für einen "Mandats- und Sesselkleber".