Erstellt am 31. August 2014, 14:24

von APA Red

Schelling als neuer ÖVP-Finanzminister fix. Hauptverbandschef Hans Jörg Schelling (ÖVP) ist als neuer Finanzminister offenbar fix.

Die zuletzt noch kolportierten Widerstände aus Niederösterreich und vom Arbeitnehmerflügel wurden offenbar ausgeräumt. Landeshauptmann Erwin Pröll hat am Sonntag vor Beginn des ÖVP-Vorstands in Linz jedenfalls bestätigt, dass er das Personalpaket von Neo-Parteichef Reinhold Mitterlehner unterstützt.

Favorit des neuen Parteichefs damit Spindelegger-Nachfolger

Mitterlehner war bereits am Dienstag, wenige Stunden nach dem Rücktritt von ÖVP-Chef und Finanzminister Michael Spindelegger, zum neuen Parteiobmann designiert worden. Offen blieb damals noch, wer neuer Finanzminister wird. Als Mitterlehners Favorit galt zuletzt Hauptverbandschef Schelling, gegen den aber Widerstände aus Niederösterreich und vom Arbeitnehmerflügel kolportiert wurden.




Pröll bestätigte allerdings am Sonntag, dass er das Personalpaket mit Schelling als Finanzminister und Harald Mahrer als neuem ÖVP-Staatssekretär im Wirtschafts- und Wissenschaftsministerium unterstützt. "Ja, bin ich", sagte er auf die Frage, ob er diesbezüglich im Boot sei.

Mikl-Leitner über Schelling: "Experte und Politiker zugleich"

ÖAAB-Chefin Innenministerin Johanna Mikl-Leitner betonte, dass sie den künftigen Finanzminister bereits am Sonntag getroffen und ihm ihre volle Unterstützung zugesagt habe.



Schelling sei "Experte und Politiker zugleich", zeigte sich Mikl-Leitner überzeugt. Er werde sein Amt "mit vollen Engagement und voller Kompetenz" ausüben, und er habe die "Kraft und notwendige Erfahrung". Mikl-Leitner räumte ein, dass ihr Favorit ein "reiner Experte" gewesen wäre. Sie hatte sich ja für den Finanzwissenschafter Gottfried Haber von der Donau Uni Krems stark gemacht.

Steindl: "Kluger Kopf mit Gespür, Wissen nicht nur aus Lehrbüchern"

Doch "es war von Anfang an klar, dass der Parteiobmann die volle Entscheidungsfreiheit hat". Die ÖAAB-Obfrau zeigte sich insgesamt mit den Entscheidungen von Sonntag "sehr zufrieden" und sieht auch ihren Arbeitnehmerbund nicht geschwächt: Es sei nie eine Frage einer Teilorganisation der Partei gewesen, sondern immer eine Entscheidung unter kompetenten Persönlichkeiten.

Hans Jörg Schelling sei „einerseits ein kluger Kopf mit Gespür dafür, wie man das fachlich Notwendige mit dem politisch Machbaren bestmöglich vernetzt und andererseits ein Wirtschaftsfachmann, der sein Wissen nicht nur aus Lehrbüchern, sondern durch praktische Erfahrung erworben habe“, sagt Landeshauptmann-Stv. Franz Steindl in einer ersten Reaktion auf den neuen Finanzminister.

VP-Arbeitnehmerflügel verliert, Wirtschaftsbund großer Gewinner

Aus der Regierung ausscheiden wird damit der bisherige Staatssekretär im Finanzministerium, Jochen Danninger, ein Vertreter des zurückgetretenen Vizekanzlers Spindelegger. Er bestätigte seinen Abgang am Sonntag. "Ich bin gekommen, um mich zu verabschieden", so Danninger vor der Sitzung des Parteivorstands. Leicht falle dies natürlich nicht, aber auch von ihm komme volle Unterstützung für den Parteiobmann.

Betont zurückhaltend kommentierte die Personalwechsel am Sonntag Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl, dessen Wirtschaftsbund zu den großen parteiinternen Gewinnern der Regierungsumbildung gehört.

Die ÖVP-Teilorganisation stellt künftig Vizekanzler, Finanzminister und Staatssekretär, während der Arbeitnehmerflügel, dem der zurückgetretene Spindelegger angehört, diese drei Positionen verliert. Leitl dazu: "Es kommt nicht darauf an, woher jemand kommt, sondern wofür jemand steht.""Ich glaube, das ist ein guter Neubeginn für Österreich", so der Wirtschaftsbundobmann.