Erstellt am 10. Juni 2015, 18:40

von APA/Red

Schützenhöfer wird LH der Steiermark - Voves tritt zurück. Ein - gelinde gesagt - ungewöhnliches Nachwahl-Ergebnis haben die steirischen Koalitionsverhandlungen gebracht.

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Zwar setzen SPÖ und ÖVP ihre "Reformpartnerschaft" fort, doch stellt die Volkspartei als kleinere Partnerin mit Hermann Schützenhöfer für die kommenden fünf Jahre den Landeshauptmann. Die logische Folge: Amtsinhaber Franz Voves tritt ab.

Die Wahl vom 31. Mai hatte für die Koalitionspartner mit einem Desaster geendet. Die beiden ehemaligen Großparteien verloren jeweils fast neun Prozentpunkte und rutschten auf unter 30 Prozent. Die SPÖ behauptete mit 29,3 Prozent immerhin knapp Platz eins vor der ÖVP mit 28,5 Prozent. Genützt hat das den Sozialdemokraten nichts, denn die Volkspartei spielte ganz offen die schwarz-blaue Karte. Unter diesem Eindruck knickte die SPÖ in den Verhandlungen mit der Volkspartei ein und bestand nicht einmal auf einer Halbzeit-Lösung.

Für fünf Jahre zum Landeshauptmann gewählt

So konnte Schützenhofer am Mittwochnachmittag in einer gemeinsamen Pressekonferenz der Koalitionspartner verkünden, dass die SPÖ sich entschlossen habe, ihn für fünf Jahre zum Landeshauptmann zu wählen. Dabei habe er persönlich ja gar keine Ambitionen mehr gehabt, gab sich der 63-Jährige demütig.

An seiner Seite wird in den kommenden Jahren allerdings nicht mehr der fast gleichaltrige Voves stehen, sondern mit dem erst 35-Jährigen Michael Schickhofer vergleichsweise ein Jüngling. Nicht wirklich überraschend tritt der bisherige Bildungslandesrat und ehemalige Büro-Mitarbeiter von Voves dessen Nachfolge in der SPÖ an und übernimmt auch das Finanzressort und den Posten des Landeshauptmann-Stellvertreters.

Sozialdemokraten leiten Personalwechsel ein

Überhaupt leiten die Sozialdemokraten einen fast kompletten Personalwechsel ein. Mit Soziallandesrat Siegfried Schrittwieser, der in den politischen Ruhestand geht, und Bettina Vollath, die vom Finanzressort ins Landtagspräsidium wechselt, verlassen neben Voves auch die beiden anderen bisherigen großen Kaliber in der SPÖ die Landesregierung. Prominenter Neuling ist der Leiter der SPÖ-Europadelegation Jörg Leichtfried als Verkehrslandesrat. Die Zweite Landtagspräsidentin Ursula Lackner wechselt ebenfalls auf die Regierungsbank als Bildungslandesrätin, Doris Kampus übernimmt das Sozialressort.

Voves selbst, der ja schon vor der Wahl gesagt hatte, unter 30 Prozent nicht weitermachen zu wollen, machte die Ankündigung mit Zeitverzögerung wahr und zeigte sich ob seines Abschieds gefasst. Es sei sicherlich der spannendste und herausforderndste Abschnitt seines Lebens gewesen. Nun sei ihm vor allem wichtig gewesen, "dass das Projekt Reformpartnerschaft auf zehn Jahre seine Fortsetzung finden kann".

Schützenhöfer konnte sich angesichts seines Avancements Voves gegenüber gütig zeigen und meinte, die zehn Jahre unter diesem seien für die Steiermark gute gewesen. Dass man nicht Schwarz-Blau angegangen sei, begründete der designierte Landeshauptmann damit, dass es nicht ratsam sei, "in einer solchen Zeit der Umbrüche die Mehrheitspartei von der Regierung auszuschließen".

FPÖ bot "konstruktive Zusammenarbeit" an

Die FPÖ bot Schützenhöfer, der sein Team übrigens unverändert lässt, eine "konstruktive Zusammenarbeit" an. Deren Landeschef Mario Kunasek hatte freilich schon unmittelbar vor der Bekanntgabe von Schwarz-Rot von "Verrat am Wähler" gesprochen. Ins selbe Horn stieß am Mittwoch FPÖ-Bundesobmann Heinz-Christian Strache. ÖVP und SPÖ als "Koalition der Wahlverlierer" nähmen der Steiermark jede Chance auf Erneuerung, kritisierte er.

Während man sich in der ÖVP landauf, landab darüber freute, wieder einen sechsten Landeshauptmann zu stellen, kannte die Begeisterung bei der SPÖ ihre Grenzen. Kanzler Werner Faymann nannte es "bedauerlich", dass es nicht gelungen sei, die ÖVP davon zu überzeugen, dass der Erste den Landeshauptmann zu stellen habe. Aber er stehe "hinter den Entscheidungen, die eine Landesorganisation trifft." Wirklich einmischen in die steirischen Dinge wollte sich die meisten anderen SP-Landesorganisationen auch nicht. Die Reaktionen reichten aber von "verwunderlich" bis "nicht nachvollziehbar".