Erstellt am 15. Januar 2015, 11:51

von APA Red

Exekutive hat Mehrbedarf für Terror-Bekämpfung. Die Exekutive ortet Nachschärfungsbedarf in den unterschiedlichsten Bereichen, was eine effektive Terror-Bekämpfung angeht.

In einer Analyse werden zusätzliche Notwendigkeiten unter anderem bei gepanzerten Fahrzeugen, ballistischen Schutzwesten und beschusssicheren Hubschraubern geortet. Ebenso neue Investitionen hält man bei der Observationstechnik sowie bei Videoauswertesystemen für notwendig.

Mehr Schutzmaßnahmen für die IT finden sich in dem Konzept ebenso wie eine Erhöhung der Gebäudesicherheit sowie Einsatztrainingszentren. Dass etwas geschehen muss, steht für die Exekutive fest. Denn in einer Analyse nach den Attentaten von Paris wurde konstatiert, dass für Österreich eine erhöhte Gefährdungslage vorliege. Es wird davon ausgegangen, dass die Zahl österreichischer Dschihadisten weiter steigen wird. Mehr als 60 Kämpfer aus Syrien und dem Irak sind nach Angaben des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismus-Bekämpfung wieder im Land.

Ein fertiges Konzept, wie viele zusätzliche Mittel für welche Maßnahmen gebraucht werden, soll noch diese Woche vorliegen, möglicherweise bereits am Freitag. Ressortchefin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hatte zuletzt mehrfach einen dreistelligen Millionenbetrag als Wunsch deponiert. Seitens des Verteidigungsministeriums wurde jedoch klar gestellt, dass man durchaus Assistenzleistungen anbieten könne. Unter anderem verwies Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) auf die große Zahl an gepanzerten Fahrzeugen, die sein Ressort zur Verfügung habe.

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