Erstellt am 06. Juni 2015, 11:20

SJ-Herr für Schiedsgericht-Entscheid über Niessl-Ausschluss. Die Sozialistische Jugend schließt sich dem Bestreben von VSStÖ und Roten Falken an, einen Antrag zum Parteiausschluss von Burgenlands Landesparteichef Hans Niessl in den Parteigremien einzureichen. Das erklärte die SJ-Bundeschefin Julia Herr Freitagabend im "Runden Tisch" des ORF. Sie unterstützt die Einberufung des parteiinternen Schiedsgerichts.

 |  NOEN, APA (Archiv)

Gefragt, ob sie wie VSStÖ (Verband Sozialistischer Student_innen in Österreich) und die SPÖ-Kinder- und Jugendorganisation Rote Falken den Ausschluss Niessls fordere, sagte sie, darüber müsse ja in der SPÖ ein Schiedsgericht entscheiden. Die Einberufung eines solchen Schiedsgerichtes unterstütze sie "sehr wohl", sagte Herr in der Diskussionssendung.

Einmal mehr betonte sie, dass die rot-blaue Koalition im Burgenland einem Parteitagsbeschluss widerspreche - in der SPÖ würden Beschlüsse "nicht ernst genommen", so ihre Kritik.

Der SPÖ-Bürgermeister von Traiskirchen, Andreas Babler, forderte den Rücktritt von Bundesparteichef Faymann. Es sei festzustellen, dass sich die Partei "im freien Tiefflug" befinde, sagte der wegen des Traiskirchner Flüchtlingslagers im Fokus der Öffentlichkeit stehende Ortschef zur APA. Zuvor hatte Babler im Kurznachrichtendienst Twitter gemeint, es sei für seine Partei "Zeit zum Handeln": "Eine Funktionstrennung von Kanzler und Parteivorsitzendem muss her und beides ohne Werner F.", schrieb er.

Zur APA sagte der Bürgermeister - der bereits zuvor als Kritiker Faymanns galt -, dies sei als Aufforderung zum Rücktritt zu verstehen. Verärgert gab sich der Traiskirchner Stadtchef auch darüber, dass Faymann es zulasse, dass durch die Entscheidung von Niessl "der SPÖ Wien in einer ganz schwierigen Wahlauseinandersetzung in den Rücken gefallen wird".

Berufliche Veränderungen könnte es laut einem Bericht des "Standard" für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos geben, er könnte demnach die Bundesgeschäftsstelle verlassen und künftig Landesrat für Soziales im Burgenland werden. Faymann hingegen sagte im "Kurier", Darabos bleibe Bundesgeschäftsführer. Auf eine entsprechende Frage antwortete der Kanzler: "Ja, Darabos bleibt."

Nach dem Zustandekommen der rot-blauen Koalition gärt es bei der SJ im Burgenland: Landesvorsitzender Kilian Brandstätter, der die Zusammenarbeit von SPÖ und FPÖ befürwortet, erklärte am Samstag seinen Rücktritt. Brandstätter, der im Bezirk Neusiedl am See ein Vorzugsstimmenmandat geschafft hat, will sich nun auf seine Arbeit im Landtag konzentrieren.

Gegenüber der APA bestätigte er telefonisch seinen Schritt. "Das ist mein freier Entschluss", sagte Brandstätter. Die Mehrheit der SJ-Mitglieder im Burgenland, mit denen er gesprochen habe, hätte seine Ansicht in puncto Zusammenarbeit von SPÖ und FPÖ nicht geteilt. Die Sozialistische Jugend im Bezirk Neusiedl am See, die schon am Dienstag erklärt hatte, SJ-Verbandsvorsitzende Julia Herr solle sich nicht in laufende Koalitionsgespräche einmischen, befürworte aber weiterhin eine Koalition mit der FPÖ.

Nach Ansicht Brandstätters sei Rot-Blau "der einzige Weg", um "einen sozialen Kahlschlag im Burgenland zu verhindern". Rot-Grün ginge sich rechnerisch nicht aus. Rot-Grün-LBL (Bündnis Liste Burgenland) ginge sich zwar aus - doch hätten die Grünen es sich "leicht gemacht", indem sie Manfred Kölly als Koalitionspartner kategorisch ausgeschlossen hätten, argumentierte Brandstätter. Somit sei der SPÖ und Landeshauptmann Hans Niessl "keine andere Wahl" geblieben, als "schneller als die ÖVP" zu sein und mit der FPÖ einen Pakt einzugehen.

Leider sei seine Warnung, anderen Parteien nicht das Feld komplett zu überlassen und zusehen zu müssen, wie vieles, was hart erarbeitet wurde, wieder zerstört wird, bei der Mehrheit der Mitglieder der Sozialistischen Jugend im Burgenland nicht angekommen. Deswegen habe er sich dazu bewegt gefühlt, seine Funktion zurückzulegen.

Bei der Landtagswahl hatte Brandstätter um Vorzugsstimmen geworben. Mit 2.686 Stimmen erreichte er im Bezirk Neusiedl am See hinter Niessl das zweitbeste Ergebnis und konnte sich das Vorzugsstimmenmandat sichern. Über seine Nachfolge soll am Sonntag in einer SJ-Landesvorstandssitzung entschieden werden.