Erstellt am 11. Februar 2015, 12:23

von APA Red

Sondertreffen der Euro-Finanzminister. Die Finanzminister der Eurozone kommen am Mittwochnachmittag zu einem Sondertreffen im Schuldenstreit mit Griechenland zusammen (17.30 Uhr).

Bei der Zusammenkunft in Brüssel am Tag vor dem EU-Gipfel soll die neue griechische Regierung darlegen, wie sie sich die Zukunft des Hilfsprogramms der europäischen Partner vorstellt.

Bereits Absage an Schuldenschnitt erteilt

Nach Angaben aus dem Athener Finanzministerium vom Montag will sie 70 Prozent der bisherigen Reform-Verpflichtungen erfüllen, 30 Prozent aber durch eigene "maßgeschneiderte" Reformen ersetzen.

Dabei soll die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) offenbar eine zentrale Rolle spielen. Mit ihr soll nach den Angaben vom Montag ein Reformfahrplan mit zehn Schritten ausgearbeitet werden.

Einem geforderten Schuldenschnitt haben die Euro-Länder bereits eine Absage erteilt. Athen hofft aber auf deutliche Erleichterungen bei den bisherigen Sparauflagen und will einen Teil der von den internationalen Gläubigern durchgesetzten Reformen wieder rückgängig machen.

Griechenland war seit 2010 durch zwei internationale Hilfsprogramme im Volumen von 240 Milliarden Euro vor dem Staatsbankrott bewahrt werden.

"Das Mandat des Volkes" als Grundlage

Unterdessen haben sich die griechische Regierung und die OECD darauf verständigt, einen Reformplan auszuarbeiten, um die Wirtschaft des hoch verschuldeten Landes anzukurbeln.

"Diese Zusammenarbeit wird nicht auf Basis dessen erfolgen, was früher vereinbart worden war", sagte der griechische Regierungschef Alexis Tsipras am Mittwoch nach einem Treffen mit OECD-Generalsekretär Angel Gurria in Athen.

Grundlage sei "das Mandat des Volkes" und was seine Regierung angekündigt habe. Tsipras will die bisherige Spar- und Reformpolitik beenden und mit den internationalen Gläubigern eine neue Vereinbarung aushandeln.