Erstellt am 17. Mai 2015, 19:52

von APA/Red

Sonntag: keine Überstellungen in Zeltlager für Flüchtlinge. Die drei wegen des großen Flüchtlingsstromes in Österreich eingerichteten Zeltlager mussten am Sonntag nicht weiter in Anspruch genommen werden.

 Wie das Innenministerium mitteilte, wurden am Sonntag keine Überstellungen aus Traiskirchen in die Zeltlager in Salzburg, Linz und Thalham vorgenommen. 104 Personen werden aber noch zusätzlich in das neue Quartier in Wien-Erdberg gebracht.

Damit sind in dem Zeltlager in Thalham derzeit 74 Personen untergebracht, in Linz 53 und in Salzburg 37. In den drei Zeltstädten wurden jeweils Acht-Mann-Zelte nach UNHCR-Standards aufgestellt, pro Standort bieten sie maximal 96 Flüchtlingen Platz finden.

Am Montag könnten aber wieder Flüchtlinge in die Zeltlager verlegt werden, teilte der Sprecher des Innenministeriums, Alexander Marakovits, mit. Er betonte jedoch, dass die Unterbringung in den Zeltlagern nur als letzte Möglichkeit in Anspruch genommen werde, wenn es keine anderen Optionen mehr gebe.

Hacker will kein Groß-Quartier in Wien

In das Quartier in Wien-Erdberg sollen zu den derzeit dort untergebrachten 64 Asylwerbern noch am Sonntag 104 hinzukommen. Mit der Stadt Wien ist eine Belegung mit bis zu 300 Personen vereinbart. Die Kapazität würde auch 600 Asylwerber möglich machen, dazu müsste jedoch eine neue Vereinbarung mit der Stadt Wien getroffen werden.

"Ein Großquartier kommt sicher nicht in Frage", sagte Peter Hacker, Geschäftsführer des Fonds Soziales Wien. Hacker verwies darauf, dass Wien nochmals die Unterbringung von bis zu 300 Flüchtlingen in Erdberg zugesagt habe, um die besondere Situation abfedern zu können.

Nächste Woche sollen in einem Gespräch mit dem Innenministerium noch Begleitmaßnahmen wie Möglichkeiten zur besseren Integration der Asylwerber besprochen werden. Außerdem gehe es um die Befristung für die 300 Plätze. Das Innenministerium habe sich Ende des Jahres als Zeithorizont vorgestellt, die Stadt Wien eher Ende des Sommers. Man sei da aber "sehr flexibel", meinte Hacker.

Für die bis zum Sommer in den Bundesländern geplanten Erstaufnahmestellen hat Wien schon eine Lösung im Auge. Nach den Vorstellungen Hacker soll diese in der Nußdorferstraße eingerichtet werden, wo derzeit bereits eine Flüchtlingseinrichtung besteht. Dazu soll es noch ein Gespräch mit dem Innenministerium geben. Wenn keine baulichen Gründe dagegen sprechen sollten, ist für Hacker diese Lösung aber bereits so gut wie fix.

Das Bundesheer habe in ganz Österreich riesige Liegenschaften und Kasernen, die zum Teil leer stünden. Kein Mensch verstehe, warum diese nicht für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden, forderte Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) am Sonntag eine rasche Öffnung von Kasernen statt die Errichtung von Zeltstädten.

Die Bevölkerung habe kein Verständnis, dass irgendwelche rechtlichen Probleme vorgeschoben werden, um Kasernen nicht öffnen zu müssen. "Ich verstehe die Menschen in St. Georgen im Attergau, die schon seit Jahrzehnten ihren Beitrag zur Flüchtlingsversorgung leisten, dass sie mehr Fairness im Aufteilen der Verantwortung einfordern", erklärte Pühringer.

Pühringer: "Besser Aufteilung ist notwendig"

Er sprach sich für eine Quote in Europa aus. Es sei nicht einzusehen, dass zehn Staaten das Problem zu 90 Prozent schultern müssen. "Eine faire Aufteilung auf die EU-Staaten ermöglicht auch eine bessere Integration", ist Pühringer sicher.

Die oberösterreichische Soziallandesrätin Gertraud Jahn (SPÖ) wehrte sich erneut gegen die Aussagen von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), wonach die Bundesländer ihre Aufgaben bei der Unterbringung nicht wahrnehmen würden. Die Ministerin schiebe die Verantwortung ab, kritisierte Jahn.

Sie forderte einen längerfristigen Notfallplan, der zwischen Bund und Ländern abgestimmt ist. Damit könne man "solche Hau-Ruck-Aktionen wie Zeltstädte" vermeiden, wenn die Flüchtlingszahlen kurzfristig massiv steigen.