Erstellt am 13. Mai 2016, 14:52

SPÖ bestimmt Kern zu ihrem Chef. Die SPÖ kürt am Freitag Christian Kern zu ihrem neuen Parteivorsitzenden. Der bisherige ÖBB-Chef dürfte damit - das Einverständnis der ÖVP vorausgesetzt - auch zum Bundeskanzler aufsteigen.

Bundespräsident Fischer hat bereits ein Gespräch mit Kern geführt.  |  NOEN, BUNDESHEER

Entsprechend berichtete der geschäftsführende Parteichef, Wiens Bürgermeister Michael Häupl, im Anschluss von einer "sehr harmonischen und sehr einfachen" Sitzung: "Die Partei steht einhellig hinter dem künftigem Bundesparteivorsitzenden."

Personelles wurde noch nicht geklärt. Häupl betonte, dass Kern hier freie Hand habe. Der neue SPÖ-Chef selbst will sich den Medien erst nach der offiziellen Nominierung durch den Parteivorstand kommenden Dienstag präsentieren. Die Wahl zum SPÖ-Chef erfolgt dann bei einem Bundesparteitag am 25. Juni.

ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner kündigte an, "eine neue Form der Zusammenarbeit" zwischen den Koalitionsparteien anzustreben. "Es wird sonst kein anderer positiver Eindruck in der Öffentlichkeit entstehen können, dass die Regierung etwas gemeinsames anstrebt", sagte Mitterlehner am Freitag in Brüssel.

Angesprochen auf die jüngsten Attacken von ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka gegen den designierten neuen SP-Vorsitzenden und Kanzler Christian Kern, sagte Mitterlehner, man sollte dies in dieser Vorphase nicht überbewerten. Es sei um die Darstellung von Fakten und Rechnungshofberichten gegangen und nicht um unbelegbare Vorwürfe.

"Wenn es darum geht, dass wir jetzt eine neue Form der Zusammenarbeit etablieren, dann muss auch eine bestimmte Vereinbarung darüber hergestellt werden, dass wir diese gegenseitigen Angriffe vor allem auf der Ebene der Bundesregierung und im Bereich der Abgeordneten, dass wir das in einer anderen Art und Weise regeln", sagte Mitterlehner. Sollte es notwendig sein, Differenzen auszutragen, dann sollte dies in den Parteisekretariaten geschehen oder anderen überlassen werden.

Bundespräsident Heinz Fischer hat am Freitag bereits ein Gespräch mit Kern geführt. Das teilte die Präsidentschaftskanzlei mit. Über Verlauf und Inhalt des Treffens gab es keine Auskünfte. Dass der bisherige ÖBB-Chef vom Präsidenten freundlich aufgenommen wurde, ist allerdings anzunehmen, hatte Fischer doch Kern schon zuvor als "tüchtig" bezeichnet.