Erstellt am 18. August 2014, 15:04

SPÖ-Rochaden ohne großen Gegenwind. Auch ohne Bestätigung der Bundespartei haben sich die Rochaden in der SPÖ-Regierungsriege und der Wechsel von Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) ins Nationalratspräsidium am Montag als wohl fix erwiesen.

In der Vorarlberger Landespartei wusste man von entsprechenden Plänen aus Wien zu berichten, während Bures selbst sich bedeckt hielt und auf die kommenden Gremien verwies.

„Einem Einzelnen steht es nicht zu, dies zu kommentieren"

Es war Vorarlbergs Parteichef Michael Ritsch, der am Montag am ehesten ein offizielles Ja von sich gab. Er sei bereits vergangene Woche über die entsprechenden Pläne der Parteispitze informiert worden, erklärte er. Bures soll demnach die Nachfolge der verstorbenen Barbara Prammer als Nationalratspräsidentin antreten, Alois Stöger vom Gesundheits- ins Infrastrukturministerium umsteigen und ÖGB-Vize-Chefin Sabine Oberhauser das Gesundheitsressort übernehmen. Finalisiert wird das in den SPÖ-Gremien, die kommenden Montag (25. August) tagen.

Bures ließ sich unter Verweis auf genau diese Sitzungen noch nichts herauslocken. In einer Pressekonferenz bat sie um eine Woche Geduld. „Ich bin der Auffassung, dass es einem/einer Einzelnen nicht zusteht, solchen Entscheidungen vorzugreifen und die zu kommentieren."

Salzburger Parteichef Steidl: „Zu 100 Prozent einverstanden"

In den Landesorganisationen der SPÖ fielen die Reaktionen großteils positiv aus. Der Salzburger Parteichef Walter Steidl zeigte sich "zu 100 Prozent einverstanden", auch Siegfried Schrittwieser in der Steiermark, Ritsch in Vorarlberg und Matthias Stadler in Niederösterreich äußerten ihr Wohlwollen. Aus Oberösterreich war ähnliches bereits am Samstag zu hören gewesen.

Nicht ganz so glücklich schien der Kärntner SPÖ-Vorsitzende Peter Kaiser. "Ich hoffe, dass wir da eine nähere Begründung für die kolportierten Rochaden erhalten", meinte er. Die Wiener Landespartei wollte am Montag mit Verweis auf die Gremien noch keine Stellungnahme abgeben.

Auch ÖGB zeigt sich zufrieden

Hoch zufrieden zeigte sich Bau-Holz-Gewerkschaftschef Josef Muchitsch. Dass künftig vier Regierungsmitglieder aus dem ÖGB stammen, sei "durchaus gut und durchaus richtig". Eine Machtübernahme der Gewerkschaft konnte er im Ö1-"Mittagsjournal" allerdings nicht erkennen. Weniger glücklich zeigte er sich über das Bekanntwerden der Pläne via "Kronen Zeitung". Es sei leider immer wieder das gleiche, dass irgendjemand "etwas herausgeplappert" habe, ärgerte er sich.

Zurückhaltend, aber teilweise auch eher positiv reagierten die anderen Parteien. In der ÖVP-Zentrale sprach man von einer "Sache der SPÖ", während Klubobmann Reinhold Lopatka Bures über seinen Sprecher als "Kämpferin in der Sache" titulieren ließ. In der FPÖ wollte man die SP-Gremialentscheidungen abwarten.

Für Grünen-Chefin Eva Glawischnig muss Bures für die Aufgabe als Nationalratspräsidentin noch einen "Rollenwechsel" in Richtung Unabhängigkeit vollziehen. Auch Team Stronach-Klubobfrau Kathrin Nachbaur hoffte auf die Weiterführung von Prammers Stil. NEOS-Verfassungssprecher Niki Scherak wertete die Umsetzung der vereinbarten U-Ausschuss-Reform als ersten Prüfstein für Bures.