Erstellt am 08. November 2014, 12:31

von APA/Red

Matthias Stadler wieder zum Chef gewählt. Matthias Stadler, der am 14. September 2013 beim außerordentlichen Landesparteitag in Stockerau mit 97,1 Prozent von den Delegierten zum Landesparteivorsitzenden gewählt wurde, hat sich am Samstag in St. Pölten seiner Wiederwahl gestellt.

Er dankte den Delegierten für das Votum: "Diese klare Bestätigung ist für mich Auftrag", so Stadler. Man sei "auf dem richtigen Weg". Von den 397 anwesenden Delegierten gaben 380 ihre Stimmen für Stadler ab.

Bei seiner ersten Wahl 2013 hatte Stalder noch 97,1 Prozent erhalten.


Zur Rede Stadlers am SPÖ-Tag in St. Pölten

Matthias Stadler, der am 14. September 2013 beim außerordentlichen Landesparteitag in Stockerau mit 97,1 Prozent von den Delegierten zum Landesparteivorsitzenden gewählt wurde, hat sich am Samstag in St. Pölten seiner Wiederwahl gestellt.
In seinem Referat vor dem Wahlgang betonte der St. Pöltner Bürgermeister die Wichtigkeit, das Land in Bewegung zu halten.

"Es ist gefordert, dass wir Sozialdemokraten den Menschen in den Mittelpunkt stellen", so Stadler. Nur sich mit den Problemen zu beschäftigen sei zu wenig, es gelte vielmehr Lösungen zu finden.

"In Bewegung für unser Land" sei daher nicht nur das Motto oder eine Botschaft des 41. ordentlichen Landesparteitages, sondern Verpflichtung zugleich. "Wir sind auf allen Ebenen gefordert, zuzuhören", appellierte der Landesparteivorsitzende.

Stadler will auf Jugend zugehen

In Niederösterreich stehe man für "Offen-modern-sozial". Mit "offen" sei gemeint auf alle Menschen zuzugehen, auch auf jene, die vielleicht der Sozialdemokratie den Rücken gekehrt haben.

Ein Plus vor Wahlergebnissen würde nur dann erreicht werden, "wenn wir offen, speziell auf die Jugend zugehen, die Zeichen der Zeit erkennen und diese Offenheit und Ehrlichkeit pflegen".

Stadler umriss sodann den Zehn-Punkte-Leitantrag, der am Freitag von den Delegierten einstimmig angenommen worden war. "Diese zehn Gebote der NÖ Sozialdemokratie umfassen die wichtigsten Lebensbereiche."

"Ja" zur Zweckwidmung bei Wohnbauförderung

Der Leitantrag gilt als politische Marschroute bis zur Landtagswahl 2018. Er beinhaltet Themen wie u.a. Bildung, Arbeit und Wirtschaft, Gesundheit und Pflege, Kunst und Kultur, Verkehrsinfrastruktur oder erneuerbare Energien.

Allem voran ging Stadler auf leistbares Wohnen ein. Es brauche die Zweckwidmung der Wohnbauförderungsbeiträge sowie klare Regelungen für die Einhaltung von Mietzinsobergrenzen. Zudem müsse eine eigene Widmungskategorie "Sozialer Wohnbau" eingeführt werden, um sicherzustellen, dass dafür in den Gemeinden und Städten ausreichend Grundstücke zur Verfügung stehen.

Es sei längst überfällig, dass Wohnen wieder leistbar wird, betonte der Landesparteivorsitzende. Ein weiterer Punkt war u.a. die Ausweitung von Betreuungseinrichtungen für Kinder unter drei Jahren, die zumindest nach dem Barcelona-Ziel eine vorgesehene Quote von 33 Prozent erreichen müsste. In Niederösterreich liege man nur bei 21,2 Prozent.

"Nein" zum Fracking

Stadler sprach sich auch für ein "funktionierendes S-Bahn-System" aus. Zentrale Punkte waren u.a die Schaffung eines abgestimmten Taktfahrplans, die Verkürzung der Reisezeiten und das weitgehende Vermeiden von Umsteigevorgängen. Eine klare Absage erteilte er der Schiefergasgewinnung mittels "Fracking".

Die Latte liegt für den St. Pöltner Bürgermeister vor seiner Wiederwahl mit 97,1 Prozent hoch, die er beim außerordentlichen Landesparteitag in Stockerau im September 2013 erreicht hatte.

Stadler war nach dem Rücktritt von Sepp Leitner in Konsequenz der Stimmenverluste bei der Landtagswahl am 3. März 2013 schon tags darauf vom Landesparteivorstand einstimmig als dessen Nachfolger designiert worden. Statt in die Landesregierung einzuziehen, blieb er Stadtchef der NÖ Metropole.