Erstellt am 11. Mai 2015, 09:58

von APA/Red

Euro-Finanzminister beraten über Griechenland-Krise. Die Euro-Finanzminister befassen sich am Montag-Nachmittag in Brüssel erneut mit dem vom Staatsbankrott bedrohten Griechenland.

Die linksgeführte Regierung in Athen verhandelt seit Monaten mit den Euro-Ländern über die weitere finanzielle Unterstützung.

Liste mit Reformen liegt bisher nicht vor

Voraussetzung ist eine Liste mit belastbaren Reformen, die bisher nicht vorliegt. Die Minister werden Athen deshalb voraussichtlich erneut auffordern, die Arbeiten zu beschleunigen, bevor Ende Juni das griechische Hilfsprogramm auslaufen würde.

Vor dem Treffen werden die Minister von elf EU-Staaten, darunter auch Österreich, über die geplante Einführung einer Steuer auf Finanztransaktionen beraten. Endgültige Entscheidungen werden nicht erwartet.

Eine Einigung der Gläubiger mit Griechenland ist offenbar weiter nicht in Reichweite. Zwar seien die neuen Unterhändler aus Athen "menschlich angenehmer" als vormals die Mannschaft um den griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis, sagte einer der Unterhändler der Gläubiger-Troika der "Welt", aber "inhaltlich geht es dennoch nicht voran."

Fortschritte über wichtige Reformen bei Pension, Arbeitsmarkt und Steuern ließen sich kaum feststellen. "Im Gegenteil", sagte der Unterhändler laut "Welt". So sei in Griechenland gerade erst ein Gesetz verabschiedet worden, das die Wiedereinstellung von 13.000 Staatsbediensteten beschließe.

Dies sei "klar gegen den Geist der Reformverträge mit der Troika" aus Internationalem Währungsfonds (IWF), Europäischer Zentralbank (EZB) und EU-Kommission, kritisierte der Unterhändler.

Mit einem positiven und drei negativen Szenarien geplant

Die Institutionen planten daher inzwischen mit einem positiven und drei negativen Szenarien, hieß es laut "Welt" aus Verhandlungskreisen. Nur das positive Szenario sehe vor, dass Griechenland all seinen Verpflichtungen nachkomme, sodass Athen bis zum Auslaufen des zweiten Hilfsprogramms Geld bekomme.

Ein anderes Szenario geht dem Bericht zufolge davon aus, dass eine reformwillige Regierung bei dem Finanzminister-Treffen am Montag tatsächlich substanzielle Vorschläge präsentiert, die Griechen dabei allerdings ihre finanziellen Reserven überschätzen.

Das zweite Negativ-Szenario geht laut "Welt" davon aus, dass halbherzige Vorschläge der Griechen nicht akzeptiert würden. Irgendwann im Laufe der nächsten Wochen werde Griechenland dann die Schulden beim IWF und der EZB nicht mehr tilgen können.

Falls sich die griechische Regierung im weiteren Verlauf der Krise dann gutwillig zeige, mit den Europäern rasch Reformvereinbarungen abschließe und sich danach an die Tilgung ihrer Schulden mache, ließe sich das Ganze noch in den Griff bekommen, heißt es in dem Szenario der Troika-Experten.

In Szenario drei geht die Troika dem Bericht zufolge von einer völlig unkooperativen griechischen Regierung aus, die ihre Angestellten und Pensionisten in staatlichen Schuldscheinen bezahle und damit die Einführung einer Parallelwährung begründe.