Erstellt am 18. Juni 2015, 20:53

von APA/Red

Keine Einigung zu Griechenland - Euro-Sondergipfel am Montag. Die Eurogruppe in Luxemburg hat nach nicht einmal eineinhalbstündigen Beratungen über die Griechenland-Krise die Sitzung am Donnerstagabend beendet. Eine Einigung gab es nicht, hieß es.

Merkel: "Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg."  |  NOEN, APA (dpa)

EU-Ratspräsident Donald Tusk berief daher für kommenden Montag einen Euro-Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs zur anhaltenden Schuldenkrise Griechenlands ein.

Angesichts des Ausgangs der Eurogruppen-Sitzung vom Donnerstag "habe ich entschieden, einen Euro-Gipfel für Montag 19.00 Uhr einzuberufen", so Tusk. Es sei an der Zeit, "dringend die Situation in Griechenland auf höchster politischer Ebene zu diskutieren", betonte Tusk.

Die Finanzminister der Währungsunion hatten auf dem Eurogruppen-Treffen zunächst die Lage in Zypern und Portugal sowie die länderspezifischen Empfehlungen erörtert. Der Tagesordnungspunkt Griechenland wurde auf das Ende der Sitzung verlegt.

Schelling: "Langsam fehlt Glaube und Geduld"

Im Vorfeld hatte es großteils Verärgerung und Enttäuschung über das bisherige Vorgehen Athens gegeben. Den Griechen wurde vorgeworfen, trotz der nun zu Ende gehenden Frist für eine Lösung mit 30. Juni überhaupt kein Entgegenkommen gegenüber der Eurozone gezeigt zu haben.

Dies erzürnte auch Österreichs Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP), der meinte, "langsam fehlt mit der Glaube, auch die Geduld". Wenn nun nicht weitreichende Vorschläge kämen, laufe die Zeit davon. Offenbar hatte der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis dann gleich zu Beginn der Sitzung aber entgegen allgemeiner Erwartung doch Vorschläge unterbreitet, die nun geprüft werden müssen.

Der finnische Finanzminister und frühere Premier Alexander Stubb war der erste Ressortchef, der öffentlich die Möglichkeit einer Verlängerung des auslaufenden Hilfsprogramms für Griechenland in den Raum stellte. Allerdings müsse Athen dafür die Bedingungen akzeptieren. Die andere Option wäre ein Staatsbankrott des Landes, "wo sich die Frage stellt, ob wir das wollen und welche Konsequenzen das hat".

Schelling wiederum meinte, man müsse den Griechen "klar zum Ausdruck bringen, dass das Spiel zu Ende ist". Ein Euro-Austritt Athens wäre für die Eurozone beherrschbar. "Die ganz große Katastrophe wäre das für Griechenland. Die Staatsschulden steigen von 200 auf 400 Prozent". Er sei jedenfalls "fassungslos, wenn ich sehe, wie Griechenland bisher fast tatenlos agiert hat".

Verschiedene Meinungen zur IST-Situation

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble sieht die Verantwortung für eine Lösung der Schuldenkrise in Griechenland ausschließlich bei der Athener Regierung. "Wir warten seit geraumer Zeit, geduldig, aber die Zeit wird knapper". Allerdings "sind wir optimistischer, jetzt Vorschläge zu bekommen. Die müssen aber erst geprüft werden", so Schäuble.

Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem hat dagegen "nicht viel Hoffnung" auf eine Einigung mit Griechenland geäußert. Es seien bisher "zu wenige Fortschritte " bei den Verhandlungen der EU-Institutionen mit Griechenland gemacht werden.

Der französische Ressortchef Michel Sapin sah eine Lösung nicht weit entfernt. Es bestünden "keine riesigen Unterschiede" zwischen Athen und der Eurozone. Der slowakische Finanzminister Peter Kazimir meinte, es "gebe keine Zeit mehr für Spielchen". Es sei ziemlich viel Zeit vergeudet worden, doch "ich sage, ich glaube an Wunder. Ich bin ein Katholik".